Seit fast alle SPD-Abgeordneten dem Internet-Sperrgesetz im Bundestag zugestimmt haben, fliegt der SPD der eigene Laden um die Ohren. Viele Internet-Experten wenden sich fassungslos an die eigene Partei, und formulieren überdeutlich ihren Standpunkt und eine Warnung: Das Gesetz taugt nichts – und wegen diesem Gesetz wendet sich die Jugend von unserer Partei endgültig ab.
So zum Beispiel auch hier in der Region die komplette hessische SPD. Oder die Jusos Hessen-Süd. Oder der SPD Kandidat Detlev Blitz, Bundestagskandidat für die SPD im Wahlkreis Odenwald. Oder der Ortsverein Reinheim. Spät, viel zu spät fordern sie eine Abkehr vom Gesetz. Das liegt übrigens beim Bundespräsidenten zur Unterschrift. Viele hoffen nun, dass er das Gesetz nicht abzeichnet. Ich übrigens auch.
Wie konnte es dazu kommen? Mittlerweile wird überdeutlich, daß die Abgeordneten dem Gesetz im Bundestag zugestimmt haben, ohne den für das Thema notwendigen Sachverstand zu besitzen. Schlimmer noch, ohne sich über das Gesetz mit einer Diskussionen und mit eigenen Fragen im Stil von “Wie soll das funktionieren?” informiert zu haben. Die SPD hat, bis auf drei Abgeordnete, einem Gesetz zugestimmt ohne Ahnung von der Materie zu haben.
Das klingt hart. Das klingt übertrieben. Doch es ist so.
So schreiben und sagen es jetzt auch viele der SPD-Mitglieder, die sich zu dem Thema schlau gemacht haben und einen vollkommen anderen Standpunkt als die eigenen Bundestagsabgeordneten formulieren.
Dies [Gesetz] ist unseriöser und schädlicher Populismus auf Kosten missbrauchter Kinder, mit langfristig bedrohlichen Nebenwirkungen für Grundrechte wie der Informationsfreiheit!
Mehr dazu bei den Piraten in der SPD. Ein eben beschlossenes Papier mit dem ganzen Wortlaut der Piraten in der SPD zum Internet-Sperrgesetz wird auch als PDF bereitgestellt – und ihr könnt diesen “Ludwigshafener Dialog” auch mitzeichnen.
