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Update: Gründen die SPD-Abweichler eine neue Partei?

Von -pdh- • 9. Aug 2009 • Kategorie: ☬ Bundestagswahl 2009
Vier SPD-Abgeordnete erklären Andrea Ypsilanti nicht zu wählen, von links Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch, Dr. Carmen Everts

Aus für Ylsilanti - die 4 Abweichler erklären sich

Wiesbaden/Berlin (pdh) Nach Berichten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erwägt ein Teil der hessischen SPD-Rebellen anscheinend die Gründung einer neuen Partei nach der Bundestagswahl. Dafür soll auch der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gewonnen werden. Dieser winkt zurzeit ab.

Die vier damaligen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Silke Tesch, Carmen Everts und Dagmar Metzger hatten sich im November 2008 geweigert, mit ihren Stimmen eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung unter der damaligen SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti zu ermöglichen. Im Januar 2009 kam es dadurch zu Neuwahlen und im Ergebnis zu einer CDU/FDP-Regierung in Hessen.

Update, von Peter Löwenstein
Jürgen Walter und Carmen Everts haben den Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zurückgewiesen: Die Geschichte sei “völlig an den Haaren herbeigezogen”, ließ sich Walter zitieren. Clement meinte, er habe “derzeit nichts im Sinn damit”. Der aus der SPD ausgetretene Ex-Wirtschaftsminister Clement hatte Ende vorigen Jahres gesagt, er würde gerne “eine sozialliberale Kraft” unterstützen. Mehr dazu in der FR

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