Kommentare zu: UPDATE und Abgesagt: Liveinterwiew mit SPD / Piratenpartei im Radio Darmstadt http://www.regioblog.de/index.php/archives/2009/08/18/in-arbeit-liveinterwiew-mit-spd-piratenpartei-im-radio-darmstadt/ Artikel und Meinungen aus Südhessen Mon, 31 Jan 2011 16:15:22 +0100 hourly 1 Von: Karl Schellhaas http://www.regioblog.de/index.php/archives/2009/08/18/in-arbeit-liveinterwiew-mit-spd-piratenpartei-im-radio-darmstadt/comment-page-1/#comment-52521 Karl Schellhaas Fri, 21 Aug 2009 12:47:53 +0000 http://www.regioblog.de/?p=3334#comment-52521 Guckst du mal bei <a href="http://www.heise.de/newsticker/SPD-und-Gruene-versuchen-sich-im-Umgang-mit-der-Piratenpartei--/meldung/143445">Heise.de</a>: "Spätestens seitdem die Piratenpartei bei der Europawahl im Juni in Deutschland 0,9 Prozent der Stimmen erhielt, dürfte die Partei bei den Etablierten Aufmerksamkeit erregt haben. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Info im Auftrag des Handelsblatts unter 1500 Wahlberechtigten könnte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl am 27. September sogar auf 2 Prozent kommen. <strong>In Interviews und anderen Äußerungen, die vor Bekanntwerden der Umfrage veröffentlicht wurden, wird deutlich, dass sich die SPD von der neuen politischen Kraft strikt abzugrenzen versucht, während die Grünen mit ihr glimpflicher umgehen.</strong>" Es sieht also so aus: Die SPD wil keine gemeinsamen öffentlichen Auftritte mit den Piraten. Guckst du mal bei Heise.de:
“Spätestens seitdem die Piratenpartei bei der Europawahl im Juni in Deutschland 0,9 Prozent der Stimmen erhielt, dürfte die Partei bei den Etablierten Aufmerksamkeit erregt haben. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Info im Auftrag des Handelsblatts unter 1500 Wahlberechtigten könnte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl am 27. September sogar auf 2 Prozent kommen. In Interviews und anderen Äußerungen, die vor Bekanntwerden der Umfrage veröffentlicht wurden, wird deutlich, dass sich die SPD von der neuen politischen Kraft strikt abzugrenzen versucht, während die Grünen mit ihr glimpflicher umgehen.”

Es sieht also so aus: Die SPD wil keine gemeinsamen öffentlichen Auftritte mit den Piraten.

]]> Von: JoSch http://www.regioblog.de/index.php/archives/2009/08/18/in-arbeit-liveinterwiew-mit-spd-piratenpartei-im-radio-darmstadt/comment-page-1/#comment-52514 JoSch Wed, 19 Aug 2009 09:33:49 +0000 http://www.regioblog.de/?p=3334#comment-52514 Ich denke das Thema ist der SPD peinlich. Die Argumente für die Internetsperren sind alle bekannt und auch widerlegt. Die CDU fährt im Augenblick die Strategie, die Argumente trotzdem immer wieder neu zu verbreiten. Die SPD hat anfangs ihre Zustimmung verteidigt "Ohne uns wäre das Gesetz viel schlimmer geworden". Aber auch da kam recht schnell die Antwort: "Ohne die SPD hätte das Gesetz nicht genug Ja Stimmen bekommen". Inzwischen schweigen sie am liebsten wenn es um ihre Beteiligung an den Sperren geht. Auch die FDP, die Linken und die Grünen, die ja ganz oder teilweise gegen das Gesetz gestimmt haben meiden klare Aussagen. Niemand sagt, "wenn wir an der Regierung beteiligt sind, wird das Zensurgesetz gestoppt!". Dazu gibt es in jeder dieser Parteien zu viele hochrangige Mitglieder, die auf dem Standpunkt stehen, "der Zweck heiligt jedes Mittel". Ich denke das Thema ist der SPD peinlich. Die Argumente für die Internetsperren sind alle bekannt und auch widerlegt. Die CDU fährt im Augenblick die Strategie, die Argumente trotzdem immer wieder neu zu verbreiten. Die SPD hat anfangs ihre Zustimmung verteidigt “Ohne uns wäre das Gesetz viel schlimmer geworden”. Aber auch da kam recht schnell die Antwort: “Ohne die SPD hätte das Gesetz nicht genug Ja Stimmen bekommen”.
Inzwischen schweigen sie am liebsten wenn es um ihre Beteiligung an den Sperren geht. Auch die FDP, die Linken und die Grünen, die ja ganz oder teilweise gegen das Gesetz gestimmt haben meiden klare Aussagen. Niemand sagt, “wenn wir an der Regierung beteiligt sind, wird das Zensurgesetz gestoppt!”. Dazu gibt es in jeder dieser Parteien zu viele hochrangige Mitglieder, die auf dem Standpunkt stehen, “der Zweck heiligt jedes Mittel”.

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