„Ich bin Mitglied der SPD“ – heute klingt das fast wie ein Geständnis; manch einer mag schon gar nicht mehr zugeben, überhaupt ein SPD-Wähler zu sein. Ich bin beides. „Wieso?“, fragen viele fassungslos. Die SPD habe sich doch längst selbst überflüssig gemacht. Vielleicht hat sie das. Aber nicht, weil sie gescheitert ist. Sondern weil das Konzept Sozialdemokratie zu erfolgreich war.

Als 1969 der erste sozialdemokratische Bundeskanzler Willy Brandt unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen“ nicht nur die Entspannungspolitik in Osteuropa vorangetrieben hat, sondern zum Beispiel auch Universitäten und Hochschulen für Kinder aus Arbeiterfamilien öffnete, haben die Feindbilder noch gestimmt: Union und FDP als konservative Vertreter von Bourgeoisie und Elite, und auf der anderen Seite eine SPD als Kämpferin für Gerechtigkeit und Heldin der Arbeiterklasse. Scharen junger Leute rannten der Partei die Türen ein, mitgerissen von der roten Welle der Sozialdemokratie.
Gute alte Zeiten müssen das gewesen sein, aber ich habe sie nie erlebt. Manchmal kommt man wirklich nicht umhin zu fragen, ob sie überhaupt jemals wahr gewesen sind – sie wirken wie aus einer anderen, fernen Realität herausgefallen.

Verkehrte Welt

„Idealist“ nennen mich die einen, „verrückt“ die anderen, wenn ich erzähle, dass ich vor dreieinhalb Jahren in die SPD eingetreten bin. In eine SPD also, die gerade von eigenen Mitgliedern, Wählern und Gewerkschaften gleichermaßen scharenweise verlassen wurde; in eine SPD, von der sich wieder einmal (wie zu Weimarer Zeiten) der linke Rand abgespalten hatte; in eine SPD also, von der auf den ersten Blick nicht mehr viel übrig war, was sie einmal ausgezeichnet hat.
Heute will eine CDU-Familienministerin die Kinderbetreuung in Krippen und Tagesstätten ausbauen und eine FDP präsentiert sich heldenhaft als Robin Hood der Kleinverdiener. Die Bevölkerung feiert einen steinreichen, adeligen Wirtschaftsminister – kein visionärer linker Rebell lockt mehr irgendjemanden hinter dem Ofen hervor.
Es scheint, als würden seit Beginn des neuen Jahrtausends alle alten Ideale, Vorurteile und Feindbilder nicht mehr stimmen. Angela Merkel ist mit einer Politik erfolgreich, die viele „sozialdemokratisch“ nennen, und das ist noch nicht einmal als Kritik gemeint.
Ein sozialdemokratischer Regierungsstil kommt an. Das Problem ist nur, dass der nicht mehr von der SPD selbst kommt – oder dass es den Genossen zumindest nicht mehr gelingt, „ihren“ Stil zu vermitteln. Die Sozialdemokraten haben sich ihre Themen wegnehmen lassen.
Nicht ohne eigenes Zutun, natürlich. Die Schröder-Jahre haben nicht umsonst Scharen von früheren Stammwählern zur linken Konkurrenz getrieben. Und wer einmal sein Terrain verlässt, der schafft es mitunter nicht mehr leicht dorthin zurück. Nach dem Motto: „Weggegangen, Platz vergangen.“ Aber nicht nur die Linkspartei hat sich auf dem Platz der SPD eingenistet. Auch eine CDU unter Angela Merkel hat gemerkt, dass Sozi-Themen sexy sein können.

Dringend gesucht: Alleinstellungsmerkmal

Etwas Ähnliches ist schon einmal passiert, nachdem in den achtziger Jahren eine Partei namens „Die Grünen“ die deutsche Parteienlandschaft gehörig durcheinanderbrachte. Erst lachten die Großen über die grünen Öko-Spinner. Inzwischen sind grüne Themen modern, ja, sogar schick. „Klimakanzlerin“ wurde Merkel das eine oder andere Mal gern genannt. Trotzdem würde niemand ernsthaft auf die Idee kommen, CDU zu wählen, wenn er die ökologische Wende will. Die Grünen haben es geschafft, ihr Alleinstellungsmerkmal zu bewahren – obwohl sie von allen Seiten von gemeinen Themen-Räubern aller anderen Parteien umzingelt wurden. Dieses Alleinstellungsmerkmal fehlt der SPD im Moment. Das heißt aber nicht, dass das auch auf Dauer so bleiben muss. An Baustellen mangelt es in diesem Lande nicht, auch wenn sich im sozialen Bereich bereits viel getan hat. Die Sozialdemokratie ist nicht außer Mode gekommen, ganz im Gegenteil, sie hat sich etabliert – so sehr, dass sie zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist.

Ein bisschen Stolz muss sein

Eigentlich könnten Sozialdemokraten auf vieles stolz sein, was sie in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland bewegt haben. Wer jetzt lautstark protestiert und die SPD auf die Fehler reduziert, die in den rot-grünen Jahren sicher begangen wurden, der muss ihr zumindest das hier zugestehen: Sie hat – teils vielleicht wissentlich, teils bestimmt auch unwissentlich – die konservativen Parteien verweichlicht. Chancengleichheit in der Bildung, Kinderbetreuung vom 1. Lebensjahr an, Kündigungsschutz und Mindestlöhne – das alles waren früher typische Sozi-Themen. Inzwischen pfeifen es alle Spatzen von allen Berliner Dächern. Weil diese Themen ankommen. Weil sie die bessere Alternative für unsere Gesellschaft sind. Nachhaltigkeit nennt man das – schade nur, wenn man selbst so wenig davon profitiert.

Ist die SPD jetzt überflüssig?

„Fein“, denkt sich der geneigte Leser jetzt, „sozialdemokratische Ideen haben sich vielleicht durchgesetzt, aber die SPD eben nicht. Die Themen sind bei den anderen jetzt genauso gut aufgehoben.“ Wirklich?
Nicht ganz, denn es ist wie mit allen Plagiaten: Sie sehen hübsch aus, fast wie das Original, aber die Qualität ist nicht die gleiche. Wir alle haben uns schon mal ein Paar Marken-Schuhe aus der Türkei mitgebracht. Solange es nur im Schuhregal steht, merkt niemand, dass es eine Fälschung ist. Vor allem geschützt im Schuhschrank der Opposition lässt sich das Original gut inszenieren. „Opposition ist Mist“ hat Franz Müntefering mal gesagt, aber eigentlich ist sie doch so viel bequemer als Regierungsverantwortung. Die Schuhe nutzen sich nicht ab. Erst wenn sie in Gebrauch kommen – auf rauem Asphalt, auf holprigen Schotterpisten oder manchmal auch auf glatten Eisflächen – erst dann zeigt sich, dass die Kopie dem Original nicht gerecht werden kann. Ich will gar nicht erst riskieren, mit dem falschen Paar Schuhe auf Exkursion zu gehen. Ich wähle die SPD, weil ich das Original will.
Eine Partei, die in ihren 150 Jahren das Sozialistengesetz unter Bismarck, Verfolgungen im 1. und 2. Weltkrieg und die Zwangsvereinigung in der DDR überstanden hat, die wird auch eine „lupenreine Sozialdemokratin“ Angela Merkel überstehen. Das muss sie, denn eine Gesellschaft voller sozialdemokratischer Blaupausen mit ungewisser Halbwertszeit wünsche ich jedenfalls niemandem. Die SPD hat eine Chance verdient, ihren Platz wiederzufinden. Ich hoffe nur, dass die Wähler ihr die Chance geben, bevor es zu spät ist.

Zur Autorin:

Meike Mittmeyer, 22 Jahre alt, studiert seit 2006 Online-Journalismus an der Hochschule Darmstadt
Seit 2006 SPD-Mitglied, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende in Münster, leitet die Juso AG Münster-Eppertshausen, Vorstandsmitglied der Jusos Darmstadt-Dieburg, Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mentorin von ArbeiterKind.de an der h_da
www.jusos-mu-ep.de

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