Pyratmide der Piratenpartei, Quelle: Piratenpartei-Wiki, Autor Inte
Vor einiger Zeit schrieb ich bereits, warum ich die Piratenpartei im Grunde gut finde, aber nicht wählen würde. An dieser Einstellung hat sich nicht viel geändert. Mehr noch: Sie hat sich in beide Richtungen verstärkt. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass die Piraten bereits auf dem Rückzug sind. Zu den Gründen…
Positiv habe ich aufgenommen, dass dank Wahl-o-mat und Abgeordnetenwatch die meisten Positionen der Piraten, auch zu nicht-Kernthemen bekannt geworden sind, oder zumindest Mehrheitstendenzen innerhalb der Partei dazu. Klar, die Partei ist jung und es können sich noch neue Strömungen ergeben, aber eine erste Richtschnurr ist es allemal. So zum Beispiel, dass die Piraten grundsätzlich für den Atomausstieg und für die Abschaffung der Wehrpflicht in ihrer jetzigen Form sind. Auch die Außenpolitik bleibt realistisch: So findet eine Forderung nach sofortigem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan keine Mehrheit in der Piratenpartei, was ich zuvor nicht ausschließen wollte. Eine „bittere Pille“ oder unliebsame Überraschung ist also zunächst einmal nicht zu erwarten, auch wenn man natürlich nie in allen Punkten übereinstimmen kann.
Inhaltlich haben die Piraten also Profil gewonnen, warum dann meine Vermutung, sie hätten ihren Zenit bereits überschritten? Zum einen lohnt sich ein Blick auf die Wahlumfragen. Die sagen derzeit flächendeckend für alle sonstigen Parteien zusammen nur ca. 4 % voraus. In diesen vier Prozent dümpeln neben einigen Kleinparteien und den rechten Parteien auch die Piraten. Dies haben auch viele Sympathisanten erkannt. Mit mehreren sprach ich, die offen sagten, ihre Stimme unter diesen Umständen lieber den Grünen zu geben. So verhält es sich bei vielen, auch wenn sie weiter fleißig Unterstützer der Piraten im StudiVZ sind und in der dortigen Sonntagsfrage für die Piraten klicken. Klicken und Kreuzchen machen, sind zwei Paar Schuhe.
Kommt man Piraten mit dem „5 Prozent-Argument“, erhält man meist die gleiche Antwort: Auch weniger Prozent können das Thema auf die Agenda bringen und gleichzeitig die finanziellen Mittel der Piratenpartei aufbessern. Dabei übersehen die Piraten, dass es eben die etablierten Parteien wären, welche die Themen der Piraten dann aufgreifen würden und die Piraten damit gleichsam überflüssig machten.
Nicht vergessen darf man auch, dass die Piratenpartei derzeit in einer äußerst glücklichen Lage ist. Die Partei, die lange nur in Internetkreisen bekannt war, hatte durch die vielen Wahlen im Jahr 2009 quasi mehrfach kostenlose PR. Das gute Abschneiden bei der Europawahl (begünstigt durch niedrige Wahlbeteiligung) und das Antreten bei Landtags- und Kommunalwahlen sorgten häufig für Berichterstattung über die Piraten. Das hat 2010 ein jähes Ende. Kein Superwahljahr mehr, kein ständiger Wahlkampf- sogar online wird einiges Zusammenbrechen, wenn nicht mehr so viel über Politik gebloggt wird, wenn Twitter wieder verstärkt für „ich bin auf dem WC“ genutzt wird, wenn buergerinfo09.de und StudiVZ-Wahlzentrale in der Browser-History verschwinden. Ohne diese Öffentlichkeit wird es schwer für die Piraten, Kurs zu halten, grade weil Themen wie Lizenzen im Leben der meisten nicht allgegenwärtig sind oder zumindest nicht greifbar. Das unterscheidet die Piraten auch grundlegend von den Grünen, deren Kernthema, der Umweltschutz, in der Öffentlichkeit, quer durch Schichten und Parteien, weit verbreitet war und ist. Während ein vergifteter Fluss jeden schockt, ist das Empfinden gegenüber Internetsperren weitaus differenzierter, teils sogar zustimmend!
Und so wundert es nicht, dass sich einige bereits fragen, ob man nicht eher Ansätze wie „Piraten in der SPD“ hätte wählen sollen , während die Masse der Piraten noch selbstverliebt und vollkommen beeindruckt den eigenen Wahlwerbespot im TV bestaunt. Hier ahnt man schon ein wenig, was im Busch ist, denn eine Partei, die sich das Ziel gesetzt hat, den Bundestag zu entern, müsste TV-Spots eher als Selbstverständlichkeit abtun. Anders die Piraten: Sie bloggen und twittern stolz, welche Sendezeiten gebucht wurden, rufen alle Unterstützer, die den Spot ohnehin schon kennen, auf, den Fernseher anzumachen und geben im Nachhinein die Marktanteile bekannt.
Natürlich sind die Begeisterung und das Engagement beeindruckend. Allein, wie viele Menschen sich mit Ideen einbringen, freiwillig im Wahlkampf helfen und bereitwillig spenden, sei es für einen TV-Spot oder ein Wahlkampfauto. Aber wie lange wird das anhalten? Glaubt ernsthaft jemand, dieser Schwung wird bleiben, wenn keine Wahlen am Horizont liegen? Oder etwa, dass man in fünf Jahren die Leute wieder zusammen bekommt? Ich kenne meine Generation, dass sie- umgangssprachlich gesagt- „den Arsch hoch bekommt“, ist schon verwunderlich, aber sicher kein Dauerzustand. Viele werden nach der Wahl ins „normale Leben“ zurück kehren, teilweise vielleicht sogar enttäuscht. Und ohne die Jungen geht einiges verloren.
Piraten-Sympathisanten sind durchaus eine Bewegung, aber diese ist nicht so eng mit der Partei verknüpft, wie viele vielleicht denken. Gut möglich, dass nun einige „Blut geleckt“ haben und beim Ball bleiben. Das aber nicht zwangsläufig in der Piratenpartei, sondern bei Grünen, FDP oder sogar SPD und in den dazu gehörigen Jugendgruppen. Die Jungpolitiker würden merken, dass die Piraten vom internen Verhalten her gar nicht so anders sind, wie sie denken. In den Jugendorganisationen gibt es zudem Piraten-Sympathisanten, Strömungen die durch „echte“ Piraten stärker werden könnten und dadurch die Agenda prägen könnten.
Die Piratenpartei wird natürlich weiter leben.. Aber genauso sicher wird sie auch noch Grabenkämpfe erleben und Richtungsdebatten. Ohne bevorstehende Wahl könnte die junge Partei dabei zunehmend mit sich selbst beschäftigt sein und sich so zusätzlich schwächen. Außerdem fehlt den Piraten eine Identifikationsperson.
Kurzum: Nach der Wahl wird die Piratenpartei sicherlich erst einmal geschwächt sein. Einige werden sich ganz zurück ziehen, andere ihr Engagement deutlich zurück fahren, wieder andere werden in anderen (Jugend)organisationen eine neue Heimat finden und dort Piratenthemen vielleicht weiter bringen, als die Piratenpartei es je tun wird. Sind diese damit erfolgreich, wird es die Piratenpartei noch schwerer haben. Werden sie scheitern oder findet sich eine Führungsperson, könnte die Piratenpartei irgendwann nach der Bundestagswahl eine Renaissance erleben.
Ich kann mich freilich auch irren, so ist es nun einmal bei Prognosen. Die Grünen scheiterten übrigens beim ersten Antreten auf Bundesebene (1980) auch. Grade einmal 1,5 % stimmten für sie, weil viele Anhänger die SPD wählten, um einen Kanzler Strauß zu verhindern. Drei Jahre später gelang den Grünen dann der Einzug in den Bundestag. Aber wie ich schon sagte, die Grünen sind die Grünen, die Piraten die Piraten. Diese werden ihre eigene Geschichte schreiben. Warten wir ab, wie sie aussehen wird.
Mehr Kommentare zur Bundestagswahl von mir gibt es auf meinem Blog.
Na ja, den Zenit haben sie wahrscheinlich noch nicht überschritten weil noch gar nicht erreicht. Es kann sein dass das für die etablierten Parteien undenkbare wahr wird und die Piraten über die 5% Hürde kommen genauso wie ein umherdümpeln im Sumpf der Sonstigen bei Prozentbruchteilen. Momentan, d.h. heute gut zwei Wochen vor der Wahl und angesichts der Tatsache dass die Wahlprognosen der letzten Bundestagswahl ordentlich daneben lag ist da momentan kaum eine Tendenz sichtbar.
Es mag sein, das viele Unterstützer lieber etablierte Parteien wählen um ihre Stimme nicht zu “verschwenden”, genauso kann es aber auch sein das gerade die Piraten einige bisherigen Nichtwähler mobilisieren. Vielleicht erreichen die Piraten auch weniger Wähler weil sie zu diversen Themen keine ausformulierten Parteilinie haben, genauso gut kann es aber auch sein das es Protestwähler gibt, die den etablierten Parteien durch eine weitere Partei im Bundestag in das ausgeklügelte Koalitions und Sitzverteilungsschema spucken wollen.
Wie gesagt, auch nur halbwegs verlässliche Tendenzen sind da wohl kaum möglich, zumal die Befragungen der Meinungsforscher die “Sonstige” Parteien und damit auch die Piraten recht stiefmütterlich behandeln.
Und ob selbst ohne das überspringen der 5% Hürde das Interesse so stark erlahmt wie Du meinst bezweifle ich, da gerade aber nicht nur die jüngeren Wähler vom verfilzten und in Ritualen festgefahrenen Berliner Politikbetrieb abgestoßen sind. Alle 4 Jahre das gleiche, Versprechen über Versprechen vor der Wahl, am Wahlabend sind alle Gewinner, egal wie übel das Ergebnis ist, danach geht die Postenschieberei los und wenn die Koalition dann steht beschäftigt sich der Politikbetrieb zu großen teilen mit sich selbst bis zur nächsten Wahl bei der dann der Kreislauf wieder beginnt. Wirkliche Lösungsansätze, kontroverse Diskussionen um anstehende Probleme zu lösen gibt es kaum noch, selbst bundestagsreden werden schon “zu Protokoll” gegeben.
Die Piraten bieten gerade “Seiteneinsteigern” die Chance ohne die übliche Parteikarriere sich in der Politik zu engagieren das ist zumindest im Moment neu. Man wird sehen wie lange dieser zustand bei den Piraten anhält und ob man dort in die gleichen Rituale wie bei den anderen Parteien verfällt.
Wenn man maldie Infostände der Piratenbesucht und sich die leute anhört. Bekommt man eher den Eindruck, dass sehr viele keinen Bock mehr auf die anderen Parteien haben.
Wieso bekommt eine Spaßveranstaltung wie die von Host Schlemmer 18 %?
Wer denkt an die Nichtwähler?
Ich habe sehr viele zuvor überzeugte NIchtwähler kennengelernt, die nun die Piraten wählen werden. Ich stelle mich auf eine große Überraschung zu den Wahlen ein.
@SvenS: Das die “sonstigen Parteien” in den Umfragen nicht so berücksichtigt werden kann man so nicht sagen. Wurde selbst schon für den “Deutschlandtrend” befragt. Die Frage ist dann einfach nur, wenn du wählen würdest, da werden keine Antwortmöglichkeiten genannt, sprich du kannst, als Pirat auch frei raus Piraten sagen. Tun wohl bei den Befragten kaum Leute.
Dass Altere bei der Stange bleiben mag ja sein, die jüngeren, oder einfach alle die nur Mitläufer sind grade, sind dann aber weg. Und Richtungs- und was-jetzt?-Debatten werden sicher da sein.
@Baynado: Zum Schlämmer: Die Umfrage, auf die sich da alle beziehen war: Könnten Sie sich vorstellen Horst Schlämmer zu wählen? Abgesehen davon, dass das sehr suggestiv ist und viele allein aus Spaß ja sagten, gehts ums vorstellen. Ich würde wetten die Mehrheit der Deutschen kann sich auch vorstellen z.B. die FDP zu wählen- wird es aber dennoch nicht tun. Was die Presse dort gemacht hat ist einfach nur falsch, ich kann nicht eine “könnte mir vorstellen zu wählen”-Zahl mit einer Angabe aus einer Sonntagsfrage gleichsetzten. Ist aber dennoch mehrfach geschehen.
Wenn die anderen Parteien die Themen der Piraten *ernsthaft* aufgreifen und in Piratensinne Politik machen, ist das Ziel erreicht. Sage ich als Pirat. Ernsthaft. Ich engagiere mich nicht, weil ich machtgeil wäre oder Politik als neue Lebensaufgabe entdeckt hätte, sondern weil hier ganz dringend mal ganz laut NEIN! gerufen werden muss. Ob die Piraten eine den Grünen vergleichbare “Karriere” hinlegen oder überflüssig werden, weil allein der Druck ihrer Existenz ausreichte, die etablierten Parteien dazu zu zwingen, ist mir persönlich wirklich egal. Hauptsache, es tut sich was.
Sicherlich: Die Medien mögen im Moment die Piraten, weil sie ein bunter Hund sind. Dieser Effekt wird sich aber auf einige Zeit hinaus vor jeder Wahl wiederholen. Klar wird nach der Wahl weniger über die Piraten berichtet werden, aber ich rechne fest damit, dass die bürgerfeindliche Politik der großen Parteien fortgesetzt werden wird, besonders unter Schwarz-Gelb oder einer großen Koalition. Genug Kanonenfutter auf Jahre hinaus…
Enno, was du sagst macht dich erst einmal seeeeeeeeeehr sympatisch. Ganz ohne Witz, das find ich gut.
Ich glaube schon, dass es ein wenig Bewegung in den Parteien gibt, schon jetzt. Vor allem bei den Grünen merk ich das. Im Bundestag noch nicht wirklich entschlossen gegen das zensursula-Gesetz (wie ich vermute genau wie viele in der SPD aus Angst vor Bild und co.), werben sie mittlerweile im Wahlkampf und in ihren außerparlamentarischen Aktionen recht offensiv für mehr Datenschutz (Stichwort: Meine Daten gehören mir) und kritisieren auch die Internet-Sperren. Ob sich das in Realpolitik niederschlägt wird man natürlich beobachten müssen, aber der Ansatz ist da.
Nachtrag zu Kommentar 5:
Von der FDP als vermeintliche Bürgerrechts-Partei bin ich da bisher noch arg enttäuscht. Hier hör ich nur Wirtschaft, Leistung und Steuern…
Ich stimme Enno zu und möchte hinzufügen, dass in .de ständig Wahl ist, somit werden die Piraten immer was zu tun haben.
Das Letzte, was die Partei braucht ist eine Leitfigur, denn sie ist nun mal basisdemokratisch (Telepolis titelte sogar schon “Fast schon entnervend demokratisch” oder ähnlich).
Ihren Zenit hat sie sicherlich noch nicht erreicht. Denn es ist nicht so, als würde man wieder eine ordinäre Partei vorfinden, wenn man den “spaßig klingenden” Namen weg nimmt. Es ist ein ganz neuer Ansatz, dass eine Partei die Technik nicht einfach nur nicht verteufelt, sondern eben auch für die Meinungsbildung in der Partei aktiv nutzt. Sie ist die Urform der Demokratie und genau deshalb wird sie noch eine lange Zukunft haben und braucht dafür auch keine Leitfigur.
[...] möchte ich bei den Piraten auf einen eigenständigen Text verweisen. Diesen findet man hier. Die Kurzfassung: In den Umfragen kommen die Piraten nicht vom Fleck und es deutet einiges darauf [...]