Creative Commons Piraten Partei
Die Piraten sind DA
Tatsächlich, wenn sich die Piratenpartei am Donnerstag so ab 19.00h im Darmstädter Kulturzentrum “Knabenschule Bessungen” mit den zwei Kreisverbänden für Darmstadt und Darmstadt-Dieburg gründet, dann ist das für mich nichts wirklich Neues. Ich war dabei, als im Frankfurter Stadtmagazin “Pflasterstrand” die Realos als neuer Flügel der Grünen u.a. von Joschka Fischer und Dany Cohn-Bendit begründet wurden, erlebte letztes Jahr eine unspektakuläre “Hessen anders” Parteigründung in Darmstadt und diesmal sind es eben die lokalen Ableger der Piratenpartei. “Schon wieder” würde Forrest Gump sagen.
Mich erwarten schlimmstenfalls stundenlange Diskussionen über die besten Formulierungen der zukünftigen Satzung und wiedermal hoffnungslos überfüllte Klassenzimmer.
Worauf ich aber hoffe: Die regionale Geburtsstunde einer derzeit sehr schnell wachsenden Partei, die zukünftig auch in der kommunalen Politik mitredet – und überzeugende Kandidaten anbieten kann wie z.B. Christof Leng, den ich fachlich auf Augenhöhe mit den medienpolitischen Experten der Landes-SPD einordne, solange es um Bürgerrechte und die Kultur des Internet geht.
Es gibt einen großen Unterschied zur Geburtsstunde der Grünen: Die Darmstädter Piraten gehen miteinander freundlich, konstruktiv und humorvoll um. Sie sind losgelöst von den verhärteten linken Flügelkämpfen ausrangierter linker K-Gruppierungen.
Ich hab deswegen bisher nicht kapiert, warum sich Frauen so wenig für die Piraten interessieren. In den 80′ern war der Umgang der Grünen mit ihren weiblichen Mitgliedern deutlich härter und von mehr Machismo geprägt.
In den 80′er rückte mit den Grünen die Ökologie in die Mitte der Politik, in den 10′ern werden die Piraten das freie Internet in die Mitte unserer Lebenskultur rücken.
Ich frage mich, ob die Piraten eine nennenswerte Chance haben – reichen die Wählerstimmen aus, welche von anderen Parteien enttäuscht dennoch zur Wahl gehen, welche eine solch starke Affinität zu dem Kernthema dieser Partei hat, dass es reicht diese deswegen zu wählen?
Mir reicht zwar auch schon die Handhabung eines großen Themenkomplexes einer gewissen Partei aus, um diese auch zu wählen und dabei schlucke ich schon einige Kröten.
Doch habe ich nach dem Überfliegen von Antworten der Piraten-Partei zu Wahl-O-Mat-Thesen mich wirklich gefragt – wo ist der rote Faden? Programmatisch sehen die Antworten im Vergleich zu den anderen nunmehr fünf etablierten Parteien nämlich sehr bunt gemischt aus. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es für genau diese Mischung eine breite Basis gibt.
Wieso stimmt man als einzige Partei gerade gegen einem Stopp von Handelsbeziehungen zu menschenrechtsmissachtenden Nationen. Eine diskutierbare These, aber wofür steht denn die Piratenpartei? Für den Export von z. B. Überwachungstechnik in Regime? Hingegen sollte man zu einer deutlichen Anhebung der Hartz-IV-Sätze doch eine entschiedene Position einnehmen können.
Ist wohl in der kurzen Zeit seit der Parteigründung noch nicht jedes Thema “bewertet” worden…
Viel Glück jedenfalls! Hanno
@hanno: Ich erwarte von einer so jungen Partei kein vollständiges Programm oder einen Standpunkt zu allen mir wichtigen Themen. Ich denke, das kann keine Partei in so kurzer Zeit leisten . Ich kann da ganz gut vergleichen durch meine Erfahrungen mit den 80′er Jahren Grünen in Kinderschuhen.
Mir ist wichtig, dass die Partei nicht nur jung ist, sondern auch breite Zustimmung bei den jungen Erwachsenen, den “Digital Natives” findet: Für ihre Positionen zu Bürgerrechten, und der Ablehnung der sehr bedenklichen Gesetze zur Regelung und Protokollierung der Internetnutzung.
Das Intenet ist sehr schnell in den Mittelpunkt unserer Kultur gerückt. Dass wird von den Abgeordneten der anderen Parteien meist nicht verstanden mangels Medienkompetenz.
Einzig die Grünen haben da außer den Piraten noch einen ausführlichen und guten Text im Programm aufgenommen. Doch das reale Abstimmungsverhalten der Grünen Abgeordneten beim Internet-Sperrgesetz spricht eine andere Sprache.
Zwar konnte ich selbst im Interview bei Radio Darmstadt erleben, dass einzelne Abgeordnete wie Michael Siebel bei der hessischen SPD aus dem Sumpf der Internet-Verständnislosigkeit wie ein Leuchtturm herausragen, aber bis er die Kollegen bekehrt hat will ich nicht warten.
Dann lieber eine Partei wie die Piraten wählen, selbst wenn es derzeit nur zu einem Denkzettel für die Anderen und nicht zum Einzug in den Bundestag reichen sollte. Zumal von einigen Köpfen der SPD und CDU die Fortsetzung der Großen Koalition für uns Wähler schön gebürstet wird.
Peter Peter Löwenstein