Habt ihr die neuen Plakate der SPD “Liebe Nerds! Alte Säcke brauchen manchmal etwas länger. Kein-Internet-Sperrgesetz-mit-der-SPD.de” gesehen? Ich hab ja schon lachen müssen bei dieser Anbiederung. Und ich musste den Mut bewundern, zurück rudern zu wollen.
Ist euch etwas später beim Blättern der Tageszeitung die SPD-Anzeige mit der Einladung zur Podiumsdiskussion “Glaubwürdige linke SPD-Politik – Was gehört dazu?” aufgefallen? Beim Lesen des Textes darunter stand mir der Mund offen, weil genau die richtigen Fragen gestellt wurden.
Und habt ihr schon den offenen Brief des örtlichen SPD Vorsitzenden aus eurem Briefkasten gefischt, Überschrift: “Faktencheck Gespenst Altersarmut: Lässt Hartz4 den Mittelstand sterben?” Da wurde vom Genossen mal fair berechnet, wie sich der Ruhestand zukünftig darstellt, wenn 5 Jahre vorm Ruhestand die Kündigung ausgesprochen wird.
Natürlich habt ihr davon so wie ich auch nichts gesehen. Nichts davon wurde Wirklichkeit. Kein selbstironisches Plakat, keine programmatische Anzeige und kein offener Brief, der selbstbewusst vorrechnet, was Armut durch späte Kündigung wirklich heisst.
Die Frage dahinter, “Wie kann die SPD sich glaubwürdig erneuern?” geht vielen im Kopf herum.
Bei der Suche nach Antworten geht die Phantasie mit mir durch.
Ich stelle mir einen alten Sozi vor, der seine Partei erneuern will, weil er unter dem Abschlachten der SPD durch den Wähler leidet wie ein geprügelter Hund und sein eigenes Lebenswerk in Frage gestellt sieht.. Ein typischer SPD’ler aus Südhessen eben, der sich nach turbulenten Heidelberger Studienjahren vom Juso zum Bürgermeister und Kreistagsabgeordneten durchwählen lassen durfte.
Nach dem verdauten Wahlsonntags-Schock besucht er vier Wochen spontan den Stammtisch der örtlichen Piraten, einfach mal so, als Gast. Er will wissen, warum deren Stamtisch voll ist mit jungen Kämpfern wie er einer war, und hofft auch zu erfahren, warum sein eigener Stammtisch blutleer wurde.
Um halb elf fährt er sehr nachdenklich geworden nach Hause. Eine Woche später besucht er die Linken in ihrer Stammkneipe, und wird gleich gebeten, besser wieder zu gehen, denn ein Gespräch mit ausgerechnet Ihm sei schlechterdings vorstellbar. Wiederum sehr nachdenklich geworden fährt er nach Hause, um die Koffer zu packen für seinen lang geplanten Herbsturlaub.
Bei der nächsten Vorstandsitzung, wieder zurückgekehrt, erklärt er seinen Verzicht auf die Kandidatur zur Wiederwahl irgendeines Amtes, und schlägt dem verblüfften Vorstand einen jungen Beisitzer als Nachfolger vor. Zudem empfiehlt er seinem Stellvertreter den Rücktritt.
Vom gut informierten Redaktionsleiter am nächsten Vormittag im Telefoninterview nach seinen Motiven gefragt erklärt er, dass er für sich die Verantwortung übernehmen muss, der Erneuerung nicht im Weg zu stehen. Er habe feststellen müssen, das die Wirklichkeit, der sich die Jungen unter 25 stellen müssen, eine für ihn nicht mehr nachvollziehbare, fremde Realität geworden sei, deren Werte er nicht versteht, deren Kultur ihn sogar abschreckt. Und ihm sei jetzt klar, warum die SPD bei den jungen Wählern keinen Stich mehr macht.
Ihm sei überhaupt in seinem Urlaub vieles klar geworden. Man achte ihn in der Lokalpolitik, er habe sich meistens fair durchgesetzt, seine vielen Erfolge seien anerkannt, und doch stehe sein langjähriger Erfolg in der Partei- und Kommunalpolitik einer Erneuerung am Meisten im Weg. Vom Redakteur befragt, woran er dass festmache antwortet er: Seine Weggenossen begegnen ihm überall wieder. Bei der Kulturstiftung, beim Preiskomitee für den Literaturpreis des Kreises, im Aufsichtsrat der Versorgungswerke, beim Vorstand des örtlichen Energieunternehmens, als Geschäftsführer des kommunalen Altenpflegebetriebs und einer vom Zweckverband sogar als sein neuer Nachbar, der ein durch ihn via Vitamin B vergünstiges Baudarlehen der Sparkasse nutzen konnte, um in diese reizvolle, aber etwas teure Wohnlage zu ziehen.
Und sogar er, der ihn befragende Redakteur sei ihm jetzt über viele Jahre treu zur Seite gestanden, und habe mit ihm die Fragen fürs Interview diskret vorher zurechtgelegt, meistens wohlwollend berichtet und doch die alte Wegrichtung immer weiter mit festgetrampelt. Für seine Generation in der SPD wolle er jetzt ein Zeichen setzen. Macht den Weg frei.
An dieser Stelle lässt mich meine Phantasie dann im Stich. Natürlich schreien die Alten in Amt und Würden laut gegen ihre Ablösung an, um ihre Bezüge und Pensionen zu sichern. Besitzstandswahrung. Ich frage mich ob nicht genau dieses Schreien und die Kämpfe um die fetten Bezüge eine Erneuerung der SPD grundsätzlich verhindert, denn Inhaber werden zusammenhalten, ihre Bündnisse erneuern und sich nicht zurückziehen.
Angeregt durch diesen Zeitartikel von Susanne Gaschke “SPD: Wo bleibt die Wut?”
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Das ist keine Phantasie, das ist Wirklichkeit. Man bringt sich üblicherweise in der eigenen Partei zuerst ins Gespräch für die Stellen, die in nächster Zeit in den kommunalen Betrieben neu besetzt werden. Der Druck ist groß, weil die Genossen auch nicht arm in Rente gehen wollen, nachdem sie solange der SPD zur Verfügung standen. Sabine
Noch mehr Wirklichkeit: Die Frankfurter Rundschau berichtet aktuell über Postenschieberei der SPD in Offenbach. Dort wird von Parteifreunden offenbar mit massiver Einflußnahme versucht, den eigenen Mann durchzusetzen. Dort -> Filz und Klüngel, Kein Job für den Parteifreund”.
Passend dazu stellt die FR weitere lokale Beispiele für die Schieberei von attraktiven Jobs an die eigenen Parteimitglieder vor. Peter Löwenstein