Gerhard Maser Bürgermeister Fränkisch Crumbach
Beide großen Parteien wollen den „König nicht morden“
Fränkisch-Crumbach/Odenwaldkreis Wie es scheint, hat der 53jährige Sozialdemokrat Gerhard Maser seinen Kopf zunächst noch einmal aus der Schlinge ziehen können. In den vergangenen Tagen war öffentlich über eine Amtsenthebung oder einen freiwilligen Rückzug des Bürgermeisters in Fränkisch-Crumbach spekuliert worden.
Was war geschehen? Bereits einen Tag vor der letzten Sitzung des Ältestenrats der Gemeinde am 23. Oktober 2009 wurde ein Tagesordnungspunkt der Sitzung publik, der sich mit der „Tragbarkeit der Amtsführung“ des gesundheitlich angeblich angeschlagenen Verwaltungschefs beschäftigte.
Der Vorfall beschäftigte zunächst die Parteien, die sich gegenseitig die Verantwortung für die Indiskretion vorwarfen. Vorausgegangen war eine kurzfristige Krankmeldung des Bürgermeisters, dem von der Opposition im Gemeinderat vorgeworfen wird, in den vergangen Monaten seine Aufgaben nicht erfüllt zu haben und in Hinblick auf Fristsetzung der Kommunalaufsicht die dringend notwendigen Arbeiten in Zusammenhang mit den notleidenden Gemeindefinanzen nicht zu erledigen. Über Krankheit und angebliche Rehabilitationsmaßnahmen ihres Bürgermeisters sprechen Bürger und Politiker der Gemeinde bereits seit vielen Monaten hinter mehr oder weniger vorgehaltener Hand.
Die CDU als größte Oppositionspartei weist in Person ihres Fraktionsvorsitzenden Eric Engels empört die Indiskretions-Vorwürfe der SPD-Kollegen zurück. Von den Spekulationen in der Presse, ob Bürgermeister Maser vorzeitig aus dem Amt scheide oder nicht, sei die CDU-Fraktion nach den Worten Engels überrascht worden. Von irgendwelchen Plänen der SPD sei ihr nichts bekannt gewesen, noch weniger hätte sie gar eigene gehabt.
Maser selbst hat in einer Presserklärung aus dem Urlaub verkündet, er sei kerngesund und immer in der Lage, das zu tun, was zu tun sei. Ein freiwilliger Rücktritt stehe nicht zur Debatte. Dessen ungeachtet hatte der einzige Grünen-Abgeordnete im Gemeinderat, Hans-Ulrich Schneider, die Fraktionen von SPD und CDU in einer öffentlichen Stellungnahme aufgefordert, „Nägel mit Köpfen zu machen“ und die Ablösung von Bürgermeister Gerhard Maser über ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege zu leiten.
Die Hauptverantwortung für die desolate finanzielle Situation der Gemeinde Fränkisch-Crumbach schreibt Hans-Ulrich Schneider der SPD-Mehrheitsfraktion im Gemeindeparlament zu. Viel zu lange habe man sich als „Unterstützungsverein“ für den Bürgermeister betrachtet und unkritisch jeden Fehler mitgetragen. Er respektiere jedoch eine „glaubhafte Wende“ bei den Sozialdemokraten, die wohl ahnten, dass Maser sie in Fränkisch-Crumbach in den politischen Abgrund lotse. Wer wie der derzeitige Amtsinhaber „nur mit Ausflüchten“ argumentiere, führe die kommunale Selbstverwaltung ad absurdum, die in Deutschland Verfassungsrang besitze.
In einer Erklärung haben die Vorstände von Ortsverein und Fraktion der Fränkisch-Crumbacher SPD nach internen Besprechungen am vergangenen Wochenende mitgeteilt, man werde ein Amtsenthebungsverfahren weder initiieren noch mittragen. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Engel fordert hierzu: “Wir müssen über alle politischen Parteien hinweg den gemeinsamen Dialog und die sachliche aber auch kritische Diskussion mit Bürgermeister Maser zum Wohle unserer Gemeinde fortsetzen.”
Mit absolutem Unverständnis hätten Fraktion und Vorstand der SPD Fränkisch-Crumbach auf das von oppositionellen Kreisen gestreute Gerücht einer innerparteilichen Attacke aus Kreisen der SPD gegen Bürgermeister Maser reagiert.
Auch wenn eine verlässliche Solidaritätserklärung durch die eigene Partei anders klingen würde, kann sich Maser zunächst sicher fühlen, kein Amtsenthebungsverfahren fürchten zu müssen. Eine derartige Verwaltungshandlung setzt eine Zweidrittelmehrheit für den Antragsteller voraus. Die politischen Verhältnisse im Fränkisch-Crumbacher Gemeinderat sehen jedoch ein Kräfteverhältnis von 13 SPD, neun CDU und ein Grünen Mandaten vor. Ohne die stärkste Partei SPD wird also kein Abwahlversuch gestartet werden können. Nach Auskunft des Odenwälder Landratsamt hat es im Odenwaldkreis bisher noch keine Bürgermeister-Amtsenthebung gegeben.
