"Madrid - Streetart" (cc) onesevenone
Ob Oppositionsarbeit noch einen Sinn hat (meint dies ), frage auch ich mich manchmal. Oft fühlt man sich wie der berühmte spanische Romanheld bei seinem ewigen Kampf gegen Windmühlen. Mancherorts sind die politischen Verhältnisse wie einbetoniert. Es wäre eigentlich so einfach, das zu ändern.
Nur ein bürokratischer Verwaltungsapparat?
Viele erleben Kommunalpolitik als nichts anderes als einen bürokratischen Verwaltungsapparat, der darüber entscheidet, ob nun neue Energiespar-Laternen im Park aufgestellt werden oder eben nicht. Nicht wichtig genug, sich damit näher auseinanderzusetzen. Klar, Kommunalpolitik befindet sich in der politischen Hierarchie ganz unten – bildet damit aber gleichzeitig das Fundament für alles, was über ihr steht. Die Entscheidungen, die in der Kommune fallen, betreffen unser aller Leben mehr als so manch ein Gesetzespaket aus Brüssel oder Berlin.
Natürlich kann es keinem Einwohner einer Gemeinde, der Kinder hat, egal sein, wenn plötzlich die Kindergartengebühren um 15 Prozent steigen (so gerade in Münster geschehen). Und natürlich interessiert es, dass ein Spielplatz dem Erdboden gleichgemacht wird, um das Gelände an einen Investor zu verkaufen (so ebenfalls gerade in Münster geschehen). Betroffenheit und Interesse gehen gewöhnlich Hand in Hand, sie basieren praktisch auf Kausalität: Das eine verursacht und beschleunigt das andere. Beides reicht dann aber meistens eben doch nicht so weit, dass die Kommunalwahl als eine Möglichkeit erkannt wird, hier vor Ort direkt etwas zu verändern.
Nicht-Wählen friert die politischen Verhältnisse ein
Der hohe Anteil von Nichtwählern führt dazu, dass die eingefahrene Richtung der übermächtigen Regierungspartei(en) stillschweigend toleriert, ja, auch noch belohnt wird. Wahlbeteiligungen von 43 Prozent bei Kommunalwahlen (so in Münster zuletzt geschehen bei der Kommunalwahl 2006) sprechen da schon für sich. Der politische Stillstand in so vielen Städten und Gemeinden ist also mitunter ein Resultat der großen, stillen, schweigenden Mehrheit. Natürlich müssen alle Kommunalpolitiker und vor allem wir als Opposition uns fragen, warum wir es nicht schaffen, diese schweigende Masse zu erreichen. Vielleicht vermitteln wir nicht verständlich und leidenschaftlich genug, warum es so dringend nötig wäre, das Gemeindeparlament bunter und lebendiger zu machen. Aber: Kommunalpolitik ist nicht wie Regieren in Berlin. Sie findet nicht im prachtvollen Reichstagsgebäude statt; ihre Akteure sind nicht jeden Abend im Fernsehen zu bestaunen und es fallen keine Entscheidungen über Kriegseinsätze in Afghanistan oder milliardenschwere Rettungspakete für die Wirtschaft. Kommunalpolitik spielt nicht mit auf der großen Bühne der Weltpolitik; sie fristet ohne eine ständige Präsenz in den Massenmedien ein Nischendasein und hat keine Chance durchzudringen, wenn sich immer mehr Bürger dem lokalen Dialog vollkommen entziehen (ob in Regionalzeitungen, Mitteilungsblättchen, Internet oder im persönlichen Gespräch).
Die Ohnmacht der „Mächtigen“
Es entsteht ein Gefühl der Ohnmacht, wenn es immer weniger gelingt, zu einem Großteil der Bevölkerung durchzudringen. Die zunehmende Mobilität, die Globalisierung und der Trend hin zu reinen „Wohn-Gemeinden“ anstelle von „Leb-Gemeinden“ verstärken diesen Prozess der Entfremdung noch. Die Betroffenheit der Bürger ist dann zwar da, wenn politische Entscheidungen in der Gemeinde in ihre Lebenswirklichkeit eingreifen – aber es fehlt an Tiefe und Emotionalität, um dieser Betroffenheit Leben einzuhauchen. Es fehlt sozusagen an Herz. Nach dem Motto: „Ist mir doch egal, was hier im Ort passiert – ich schlafe hier ja nur und bin mobil genug, zwanzig Kilometer zum nächsten Groß-Discounter zu fahren, wenn der kleine Lebensmittelladen an der Ecke schließt.“ Und so läuft in vielen Städten und Gemeinden alles weiter, wie es bisher lief. Mehrheiten ändern sich nicht, der Apparat funktioniert. Der Ort stirbt daran nicht – aber er verliert seine Seele.
Mehr Anteilnahme, bitte!
Dabei wäre es so einfach, zur Lebendigkeit beizutragen: Nirgendwo sonst sind die Möglichkeiten, sich einzubringen, naheliegender und einfacher; nirgendwo sind die Wege zur Politik kürzer und die Einflussmöglichkeiten größer. Alles, was dafür nötig wäre, ist ein bisschen mehr Interesse – nicht nur für sich selbst, sondern für einander. Dann kann es gelingen, dass sich eines Tages aussichtslose Machtverhältnisse umdrehen. Und selbst wenn es dafür nicht gleich reicht, belebt mehr Interesse und Anteilnahme den politischen Betrieb, mischt ihn auf, macht den Regierenden das Regieren ein kleines bisschen schwerer – und gibt einer Opposition das Gefühl, nicht ganz allein gegen Windmühlen zu kämpfen. Oppositionsarbeit ist manchmal gewiss ernüchternd und manch einer mag seinen Kampfgeist verlieren, wenn Anträge am laufenden Band abgelehnt werden und die Regierung sowieso macht, was sie will. Aber Kommunalpolitik ist eben nicht nur ein aufwändiges, arbeitsreiches Hobby – sie ist auch ein Lebensgefühl. Sie ist in diesem Punkt dem Sport ganz ähnlich: Ein wahrer Fußball-Fan weiß, dass es nicht ganz genau dasselbe ist, ob die Mannschaft nun bei einem 0:4 Rückstand aufgibt, oder ob sie sich durchbeißt und es in letzter Minute doch noch schafft, ein 1:4 rauszuholen. Verlieren ist die eine Sache. Sich geschlagen geben die andere. Das wusste auch schon Don Quijote, der glaubte, gegen Riesen zu kämpfen. In Wahrheit waren es einfach nur Windmühlen. Und die sind besiegbar.
Es freut mich, daß auch andere in der Oppositionsarbeit Sinn sehen. Unsere Demokratie sähe – auch in den Kommunen – arm aus ohne Widerspruch. Farblos.
Es freut mich aber auch, wie Sie die Bürger aufrufen zu mehr Interesse an ihrem Umfeld. Leider werden die meisten Bürger nur noch aktiv, wenn sie persönlich betroffen sind. Aber das ist etwas zu wenig für eine Stadt oder eine Gemeinde. Ein bißchen mehr sollte es schon sein!