Klettergerüst - Kinderspielplatz (cc) von bembelkandidat
Ein Spielplatz in Münster soll dran glauben, weil die Gemeinde Geld braucht. Rechtfertigen will die Regierung ihren radikalen Plan jetzt mit einer fragwürdigen Zählung, die nach allem riecht, aber nicht nach Demokratie und Transparenz.
Auf dem besagten Spielplatz seien von einem Mitglied des Gemeindevorstandes (natürlich einem CDU-Mitglied) zwischen April und August 2007 täglich Zählungen durchgeführt worden, um zu ermitteln, wie viele Kinder den Ort überhaupt zum Spielen nutzen. Das erfuhr unsere SPD-Fraktion nach einer Anfrage und eigentlich auch erst, als Hopfen und Malz schon längst verloren waren – die absolute CDU-Mehrheit hatte den Garaus für den Spielplatz im Parlament schon vor einiger Zeit durchgewinkt, gegen den Willen von SPD, Alternativer Liste und einer Bürgerinitiative.
Diese angebliche Zählung, so erfuhren wir weiter, habe ergeben, dass so wenige Kinder auf dem Spielplatz unterwegs seien, dass ein Abriss ja keinen großen Verlust darstellen würde. Zu welchen Uhrzeiten diese ominösen Zählungen aber durchgeführt wurden, konnte man uns nicht sagen – und auch nicht, ob sie denn auch tatsächlich so regelmäßig erfolgten wie behauptet wird.
Das bedeutet im Klartext: Die Münsterer Regierung reißt einen Spielplatz gegen eine breite, aber eben zu schwache Opposition ein und rechtfertigt ihren Alleingang mit einer ebenfalls im Alleingang durchgeführten und somit ganz bestimmt nicht repräsentativen Untersuchung.
Ich weiß nicht, ob ich darüber lachen oder weinen soll – lachen deshalb, weil diese Methode, sich selbst zu kontrollieren und zu bestätigen, wirklich wie ein schlechter Witz klingt. Weinen deshalb, weil das mal wieder ein Armutszeugnis für Transparenz und Mitspracherecht in der Kommunalpolitik ist.
Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass es der Demokratie schadet, wenn „die Mächtigen“ zu lange und zu bequem in ihrem eigenen Saft braten können, wie es ihnen passt.
Öffentlichkeit zu schaffen ist der einzige, verzweifelte Versuch, der mir einfällt, um diese Frage in den Raum zu stellen: Wer kontrolliert eigentlich den Kontrolleur?!
