Stadtverordnetenvorsteher Karl Dörr beruft Arbeitsgruppe ein
Mo., 25. Januar, 19.50 Uhr, im Sitzungszimmer des Groß-Umstädter Rathauses treffen kurz nacheinander ein: Stadtverordnetenvorsteher Karl Dörr, die Fraktionssprecher Alois Macht (SPD), Heiko Handschuh (CDU), Karl-Heinz Jung (BÜ90/Grüne) und für die BVG Jochen Seippel. Tilman Brauneck von der FDP ist entschuldigt. Noch dabei sind zum Start der Sitzung um 20.00 Uhr die Agenda-Bürger Klaus Dummel, Karl-Friedrich Emmerich und Lothar Schade sowie seitens der Verwaltung Bürgermeister Joachim Ruppert und Reiner Michaelis (Agenda-Büro).
Karl Dörr leitet die erste, konstituierende Sitzung, die nach Abschluss einer Vereinbarung beim Agenda-Plenum im November 2009 rasch terminiert war. Dem Stadtverordnetenvorsteher ist es schon vor Jahren wichtig gewesen, den sehr erfolgreichen und in Politik und Verwaltung fest verankerten Agenda-Prozess nicht nur wohlwollend geschehen zu lassen, sondern eine aktive Form der Zusammenarbeit im klassischen Dreieck von Politik, Verwaltung und Bürgern zu etablieren. Worum geht’s?
Die „Lokale Agenda“ ist das bestehende Handlungsprogramm, mit dem Groß-Umstadt eine gesamtstädtische Entwicklung anstrebt, die den Ausgleich sucht zwischen wirtschaftlichen Interessen, Umweltschutz und Ressourcenschonung sowie sozial-/menschenverträglichen Lebensbedingungen – mit Blick auf die Bewahrung der Lebensqualität auch für die nächsten Generationen.
In Groß-Umstadt wird an diesen Zielen bereits seit 10 Jahren gearbeitet, wesentliches Element sind die sehr lebendige und offene Bürgerbeteiligung und die Suche nach Konsensentscheidungen, wo und wann immer es geht. Bürgerhaushalt, Beteiligung am Flächennutzungsplan, bei der Dorferneuerung, bei „Unser Dorf“ und zahllose Projekte, die der Lebensqualität in den Stadtteil sichern und aufwerten aber auch „Energiesparen im Altbau“ und die Energiemesse gehören dazu.
Die neue Arbeitsgruppe verfolgt nun weitergehende Ziele: die vertretenen Personen wollen gemeinsam daran arbeiten, dass die bisherige Vorgehensweise nicht nur gesichert sondern noch verbindlicher abgestimmt wird, dass sie auch mit Blick auf den Haushalt der Stadt sorgfältig und verantwortlich geplant werden kann. Wesentliches Instrument wird der Nachhaltigkeitsbericht sein, der als Entwurf seit 2009 besteht und anhand von Kennzahlen die Entwicklung der Stadt abbildet. Da geht es um das Müllaufkommen pro Einwohner ebenso wie um die Trinkwasserqualität, um die Produktion von regenerativer Energie in Groß-Umstadt, um Arbeitslosenzahlen, Mietpreise und kommunale Schulden. Bei den Indikatoren zum Themenblock „Gesellschaft/Soziales“ geht es um die Entwicklungen beim Wohngeld, bei den Lehrstellen, um das Gesundheitsniveau und die Entwicklung von Straftaten und Unfällen. Nicht minder aussagekräftig sind die Werte zur Wahlbeteilung, zu den Zuschüssen an die Vereine und die Auslastung des Pflegeheims.
Und damit die Arbeit dieser AG nicht hinter verborgenen Türen geschieht, soll aus jeder Sitzung resultierend eine Pressemitteilung formuliert werden. Ergänzend werden öffentliche Foren als Informations- und Diskussionsveranstaltungen geplant, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger kennenzulernen und in die Lösungssuche einzubeziehen. Bereits angeregt wurde am Montag, dass noch in diesem Jahr ein Forum zur Haushaltslage mit den bekannten und weiterhin zu erwartenden Defiziten stattfinden soll. Eine sinnvolle Ergänzung zum ohnehin üblichen Verfahren „Bürgerhaushalt“. Dazu wird dann selbstverständlich öffentlich eingeladen und das Gespräch darüber gesucht, was mit dem verfügbaren Geld möglich ist, was gewünscht bzw. auf was die Bevölkerung möglicherweise bereit ist, zu verzichten.
