Aus meinen Besuchen der verschiedenen Stadtparlamente und kommunalen Infoveranstaltungen hier im Kreis erinnere ich, dass die Kommunen Pleite sind. Darüber redet eigentlich jeder, der in irgendeinem Interessensverbund der Städte und Landkreise etwas zu sagen hat, oder Bürgermeister oder Landrat ist.
Ich sags jetzt auch mal: “Wir, also der Landkreis Darmstadt-Dieburg in dem ich wohne ist im Großen und Ganzen pleite. Und der Zweckverband Senio Altenpflege sowieso…” So. Ändert das was? Das geht am Arsch vorbei, weil es hier keinen Unterschied macht, ob ich das sage oder nicht.
Wegen solchen Wahrheiten muss keine Stadt und kein Landkreis vor das Konkursgericht. Der Staat haftet, unbegrenzt. Also wir für die Schulden. Um genau zu sein, die Jungen und die Generation nach uns. Ich mach jetzt hier aber nicht das Fass auf, wie sich das lösen lassen soll.
Wie das bisher funktionieren konnte kann man vielleicht erst dann verstehen, wenn man in seinem täglichen Handeln und Tun bereit ist ein paar Risiken einzugehen, über die man als Normalverdiener niemals ernsthaft nachdenken würde.
Ich meine, selbst das Risiko einzugehen etwas anzuschaffen, ohne dessen genauen Preis oder laufende Betriebskosten zu kennen und, jetzt wird es etwas schräg, ohne zu wissen wie hoch meine Einnahmen nächsten Monat sein werden. Wenn man bereit ist, über solche Risiken nachzudenken kann man sich Zahlen für Anschaffungen ausdenken, nimmt Zahlen für die zukünftigen Einnahmen, die ebenfalls geschätzt sind, und dann kann der Haushalt sogar funktionieren. Man hat das Risiko durch gerechnet und im Griff. Mit den Jahren hat man dann Erfahrungswerte und das rechnet sich dann über die Jahre gefühlt sehr solide.
Aber warum kann das auf lange Sicht funktionieren?
Nur dann, wenn ich darauf spekuliere, dass über einen längeren Zeitraum meine Einnahmen die Ausgaben nicht nur decken werden, sondern auch steigen werden, um die in schlechten Zeiten aufgenommenen Schulden für Irrtümer und falsche Schätzungen wieder abtragen zu können, zuzüglich der Zinskosten.
So funktioniert der Haushalt der Städte und Gemeinden. Deren Wortführer hoffen darauf, dass ihre riskante Annahme “Einnahmen? Alles wird wieder gut” wahr wird, wenn das Wachstum wieder einsetzt. Mehr Einnahmen meint hier: Einen Einkommenszuwachs von mindestens 2% pro Jahr für die nächsten Jahre. Gerechnet ab sofort. Wenn die Einnahmen aber so hoch bleiben sollten wie letztes Jahr: Pech, dann tut sich ein Loch auf. Gar nicht erst öffentlich daran denken, wenn die Einnahmen weiter sinken sollten, wie die letzten Jahre.
Und wenn das Einkommenswachstum der Kommunen die nächsten Jahre weiter ausbleibt?
Das ist eben das Risiko. Dann funktioniert das nicht. Im Normalleben kommt dann bald der Gerichtsvollzieher. Die Städte und Gemeinden machen stattdessen ihr “Mimimimi”, weil auch der Bund und die Länder kein Geld mehr haben und zuerst an sich denken, auf Kosten der Städte, Landkreise und Gemeinden. Alle dürfen sich weiterhin Geld leihen, nur jetzt mit einer etwas strengeren Aufsicht im Rücken. Der alte Kurs bleibt der neue Kurs “Wir warten auf bessere Zeiten mit mindestens 2% Einkommenswachstum, bis dahin den Gürtel enger schnallen und das alte Auto müssen wir noch ein Jahr weiter fahren, und das Benzin kaufen wir bei der Freien Tankstelle anstatt bei ARAL, und der geerbte Gemüsegarten von Oma wird verkauft, mit ‘nem Schild dran: ‘Schönes Bauland für Investoren’. Oder der Gemeindewald, den braucht ja kein Mensch wirklich.”
Das geht dann so noch ein paar Jahre gut.
Interessant wird es, wenn Wahlen kommen. Dann wird das Risiko versteckt. Dann tut man einfach so, als ob man sicher weiß, dass höhere Einnahmen kommen werden. Oder man hört weg, wenn am Tisch nebenan von Fachleuten was anderes verkündet wird. Taucht als Kandidat ganz geschickt unter, versteckt sich in den hinteren Reihen sollte ein erfahrener Kollege sagen: “Wir sind pleite. Die Nachbarn sind pleite – und wir gehen beide weiterhin das hohe Risiko ein, dass wir darauf bauen dass die Einnahmen nächstes Jahr wieder steigen werden, obwohl immer mehr dagegen spricht. Aber, nur dann kommen wir raus aus der Scheiße, also hoffen wir darauf, dass das klappt. Eigentlich macht mir das hier aber keinen Spaß mehr, weil es wird glaube ich nicht wirklich hinhauen. Die Schulden in der Stadtkasse sind zu hoch. Die können wir nach kaufmännischer Lehre nicht mehr zurückzahlen. Naja, zur nächsten Wahl trete ich dann nicht mehr an. Sollen andere das richten.”
Neuer Kurs? Wer beim Warten darauf seine gute Laune behält würde vielleicht noch hoffnungsvoll abwarten, bis neue Kandidaten auftauchen: “Die kommenden Jahre, nächstes oder übernächstes Jahr wird uns der eigene Haushalt um die Ohren fliegen – und wir sind selbst schuld. Wir, nicht der Bund und nicht die Länder. Weil wir wussten, was auf uns zukommt, wir haben auf den Konten über die letzten Jahre gesehen was noch reinkommt, aber haben die Misere nicht zugegeben. Denn das hätte bedeutet, dass wir keinen neuen Kindergarten hätten bauen dürfen und die Straßenlaternen schon letztes Jahr Nachts besser ausgeblieben wären. Das ist bitter, aber damit trete ich zur Wahl an.”
Bildnachweis: “Financial Crisis / Finanzkrise (cc) von alles-schlumpf
