Mitte Mai traf sich die Piratenpartei in Bingen zu einem Bundesparteitag. Am ersten Tag wurden von der Versammlungsleitung 1000 Teilnehmer vor Ort und noch einmal 1000 Zuschauer am per Internet übertragenen Livestream verkündet.

Als bis dahin einzige weibliche Kandidatin entschloss sich Leena Simon vom Landesverband Berlin unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung, für den stellvertretenden Parteivorsitzenden zu kandidieren.

Klingt nach einem normalen Vorgang. War es aber nicht…

Nonstock feat. Dieburger Biergarten
Mit „Benzin“ und „Funkfragen“ kommen zwei beliebte Nonstock-Bands nach Dieburg – auch wenn das Nonstock-Festival in diesem Jahr ausfällt.

“Kirche 2.0″ – Mit diesem Titel erlebte Frankfurt das erste Barcamp der Evangelischen Kirche. Als “die Speerspitze der christlichen Netzaktivisten” charakterisierten die Organisatoren die Teilnehmer, die “ihre Zukunft von Kirche und Glaubenskommunikation im Web 2.0 und darüber hinaus” zwei Tage lang diskutierten. Ich war dabei. Als nicht getaufter Atheist. Und es wurde richtig nett…

Hier entwickelte sich eine Diskussion, ob es einen besseren Kodex geben kann als die gestern vorgestellten 7 Augsburger Regeln des Augsburger Stadtrats. Über “das Internet” wurden ein paar Zeilen eines Kodex Social Media von einem Bundesverbandes wiedergefunden, die wir anpassten. Nach kurzer Diskussion wollen wir unseren Vorschlag vorstellen…

Stört es den Betrieb einer Stadtparlamentssitzung, wenn Besucher oder Abgeordnete vom Sitzungsverlauf twittern? Und wer stört da eigentlich wirklich? Der Augsburger Stadtrat will mit einer “Selbstverpflichtungserklärung” die Stadtratsmitglieder zum freiwilligen Twitterverbot drängen. Und schuld daran ist wer? Das Internet. Ist das wirklich so einfach?

Wir haben neue Möglichkeiten eingebaut: Jetzt können auch einmalige Termine einfach vorgeschlagen werden. Und ihr könnt private Kleinanzeigen vorschlagen. Beides geht einfach und ist kostenlos.

Nonstock ist nicht mehr. Ein Jagdpächter und die Anforderungen einer professionellen Festivalorganisation an das ehrenamtliche Orgateam wurden zuviel.

In Teil 1 stellte ich “Frankfurt Gestalten” vor, hier das Interview mit Christian Kreutz, dessen Baby “Frankfurt Gestalten” ist.

Lokalpolitik für Dich – Von Abfall bis Zebrastreifen – Themen aus der Nachbarschaft.
Christian Kreutz hat eine selbstentwickelte Lösung ins Netz gestellt, die die Bürgerdialog Angebote der Stadt Frankfurt nicht nur überholt, sondern für konkrete Probleme im Stadtviertel auch konkrete Lösungen erhoffen lässt: Durch die Weitergabe der Vorschläge an den Ortsbeirat zur Bearbeitung und bei deren Unterstützung die Weitergabe des Lösungsvorschlags an das Stadtparlament der Stadt Frankfurt. Und das kann jeder via Internet transparent mitverfolgen. Auch wenn es hier und da auf der Website noch hakelt: Die bisherige Lösung ist ein Super Anfang. Im ersten Teil stelle ich Christian Kreutz private “Frankfurt Gestalten” und die themengleichen Lösungen der Stadt Frankfurt vor.

Die neuen Kommunikationsformen des Internet offenbaren einen weit verbereiteten Mangel der Politiker, auf ihre Wähler dialogorientiert zuzugehen. Auf dem gerade zu Ende gegangenen zweiten Politcamp in Berlin wurden diese Mängel auch von Politikern offen angesprochen und Irrtümer offen diskutiert.
Damit war den beim Politcamp anwesenden Politikern eine medienwirksame Überraschung gelungen. In weiteren Veranstaltungen des Politcamps drehte sich dann doch viele Beiträge um eine Feststellung, die ich mal verkürzt so formuliere: Politiker besitzen eher mangelhafte Dialogkompetenz für bürgernahe Dialoge im Internet. Das Internet spiegelt eine andere, durch von Sender und Verteiler gefilterte und aufbereitete Realität, der man mit anderen Kommunikationsregeln begegnen sollte. Wenn man sie denn gelernt hat.

“15 km schnelles Laufen” war meine Massnahme zur eigenen Ruhigstellung, bevor ich bei der gestrigen Stadtverordnetensitzung im Reinheimer Hofgut mit müden Muskeln und schmerzenden Füßen in den Zuschauerrängen Platz nahm, und diese Ruhigstellung brauchte es für mich auch.

Von 20 bis um kurz vor 23 Uhr saßen die koalierenden Parlamentarier der SPD/Grünen Mehrheit mit den Kollegen der Opposition zusammen, zu der ich die CDU, FDP, FWG, DKP und die fraktionslose Pia Eckert-Graulich zähle, (die auf eigenen Wunsch nicht mehr den Grünen angehört, und der SPD auch nicht beitreten kann, weil die Grünen sonst die Koalition mit der SPD kündigen würden, aber das ist eine andere Geschichte).
Auf dem Nachhauseweg wusste Ich: Nichts hat sich geändert. Warum? Woran liegt es?

Der fatale fail der Kommunalpolitik im Umgang mit Wählern in Social Networks, in Chats und Foren heißt: Schweigen. Denn das ist die Reaktion, die man dort von Kommunalpolitikern auf die meisten Anfragen erhält – wenn man denn das Glück hat, einem Kommunalpolitiker im Social Network, einem Forum seiner Partei oder im Chat für ein Stündchen zu begegnen. Es gibt Ausnahmen. Und es gibt experimentierfreudige Kommunalpolitiker, die mit Versprechen und Ankündigungen in den Social Medien wild durch die Gegend schießen.

In gut einem Jahr steht Hessen vor der nächsten Wahl, der Kommunalwahl. Die nächsten Jahre werden bitter. Als selbstverständlich gewertete Leistungen der Kommunen können nicht mehr bezahlt werden. Und viele Bürgermeister finden keine klaren Worte, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Sparmassnahmen? Die Bürger verstehen: Ahja, das Wasser im Schwimmbad wird ein bisschen kälter. Und, weiter gehts.
Noch ist genug Zeit, drüber zu reden.

Im Dezember stellte ich hier im Regioblog unter dem Titel “Keinen Bock auf Google Street View? Was Bürgermeister tun können.” kurz vor, mit welchen Strategien sich auch hessische Kommunen dagegen wehren können, dass Google mit der Kamera die Häuserfronten filmt, um das Ergebnis für alle Welt sichtbar in Google Maps u.a. einzubauen. Die derzeit beste Idee ist, eine Straßen-Sondernutzungsgebühr von Google zu verlangen. “If you can’t kill it, bill it!”. Die Grünen Groß-Umstadts haben diese Idee aufgegriffen, worüber das Echo heute berichtet.

Yes ! Piratenwitze! Anders ist das Alles zeitweise nicht mehr zu ertragen.