Echo Online bemerkt in einem Kommentar, daß im Kreis Darmstadt-Dieburg in öffentlich tagenden Ausschüssen bei der Diskussion von heiklen Themen die Öffentlichkeit durch Tricks ausgeschlossen wird.
Vor der Bundestagswahl und den Kommunalwahlen möchte man in den Einrichtungen der Verwaltung unter sich bleiben. Auch dort, wo eigentlich die Öffentlichkeit ausdrücklich vom Gesetzgeber erlaubt wurde.
Die Sensibilität der [...]

.. meldet SPON

Aus Brüssel mehren sich die Zeichen, das der komplette Vorgang heute gestoppt wird. Ob die komplette Richtlinie neu angestoßen wird, also eine neue Richtlinie den kompletten Prozess neu durchlaufen muss?
Update:
SPON berichtet aktuell im Vorfeld der heutigen Abstimmung..
Peter Löwenstein

Unternehmer gegen Softwarepatentierung
Die “Unternehmer gegen Softwarepatentierung” starten die Aufklärungskampagne “Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze”,
um die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam zu machen. Die 450 Unternehmer werden dabei durch den Bundesverband mittelständische
Wirtschaft (BVMW) und den Berufsverband Selbständige in der Informatik (BVSI) unterstützt.
Ein Unternehmer, der die Stimme erhebt, ist [...]

Seufz, das gilt nur auf Bundesebene, Golem meldet Bundestag verabschiedet Informationsfreiheitsgesetz . Leider machen andere Verwaltungseinheiten wie die Region Starkenburg bei der Informationsfreiheit einen Schritt zurück (PDF-Dokument).
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen 3. Juni 2005 das so genannte Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet, das den Zugang zu Informationen des Bundes regeln soll. Bürger erhalten damit [...]

Werbemüll passé?
BSI stellt Antispam-Studie vor
Bonn, 12. Mai 2005 – Die Studie “Antispam-Strategien – Unerwünschte E-Mails erkennen und abwehren” hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) heute auf dem 9. IT-Sicherheitskongress vorgestellt. IT-Verantwortliche erhalten darin einen Überblick über alle Aspekte zur Entwicklung einer individuellen Antispam-Strategie.
Die vollständige Meldung und Links zur Studie finden Sie hier
Peter [...]

Eine sehr gute Übersicht zu Veranstaltungen für Unternehmer in Hessen bietet die IHK Darmstadt an.
Ein Auszug aus dem aktuellen Innovations Newsletter der IHK Darmstadt

Effizient patentieren – informiert handeln
08. Juni 05, IHK Darmstadt. Ein zeitgemäßes Patentmanagement ist heute für kleine und mittelständische Unternehmen unerlässlich, wenn man erfolgreich neue technische Produkte auf den Markt bringen und [...]

Via Golem
Trotz grundsätzlicher Haftungsbeschränkung sind auch GmbH-Geschäftsführer gemäß der Rechtsprechung der letzten Jahre bei Patent- oder Markenrechtsverletzungen regelmäßig einem großen persönlichen Haftungsrisiko ausgesetzt. Da eine Patentverletzung den Tatbestand einer unerlaubten Handlung erfüllt, können Geschäftsführer – auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb – persönlich in unbegrenzter Höhe haftbar gemacht werden, wenn ihnen die Vernachlässigung [...]

Via Echo-Online
Kirche schraubt Forderung herunter
Gemeindefinanzen: Fischbachtal tritt der Vereinbarung über die Ablösung alter Baulasten bei – Bürgermeister erreicht in Gesprächen eine Absenkung der Ansprüche von 420 000 auf 50 000 Euro
Die Kirche ist verpflichtet, die Rechtmäßigkeit ihrer Forderung nachzuweisen. Dies konnte sie im Fall Fischbachtal [..] nur sehr unzureichend.
Zum Artikel bei [...]

Via Golem
Online-Strafanzeigen in NRW ein Erfolg
6.000 Online-Strafanzeigen in den ersten sechs Monaten
NRW-Innenminister Dr. Fritz Behrens hat einen Zwischenstand zum Verfahren “Online-Strafanzeigen” gegeben. Demnach erstatteten rund 6.000 Mal Menschen Strafanzeige über www.polizei.nrw.de. Diesen Service hatte die Polizei im März 2004 neu eingerichtet. Zur Polizei in NRW
Peter Löwenstein

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Peter Löwenstein