Gestern Abend war im Kreishaus Dieburg nach einer Viertelstunde klar: Die Piratenpartei wird auf den Wahlschein im Landkreis Darmstadt-Dieburg gedruckt werden.

Damit treten wir mit offiziellem Segen zur Kommunalwahl an, was auch mich betrifft…

Als Regioblog-Herausgeber in die Piratenpartei einzutreten wirkt bei mir nach, ihr merkt es selbst: Diese Webseiten stehen in meiner Liste der wichtigen regelmässigen Arbeiten mittlerweile ziemlich weit unten. Ich kann verstehen, dass Einige von Euch darüber motzen.

Andererseits geht es mir damit besser. Anstatt als Beobachter im Regioblog weitere Jahre Kritik zu üben und Vorschläge für eine bessere Politik zu machen gestalte ich das politische Geschehen jetzt selbst mit, in einer Partei, die mir Spass macht und mir alleine schon deshalb mehr bieten kann als SPD und Grüne zusammen.

Wenn ihr übrigens glaubt, dass die Piratenpartei den alten Volksparteien derzeit immer neue Steilvorgaben zum Kopieren ins eigene Parteiprogramm anbietet, dann solltet ihr weiterlesen…

Die Glühbirne wird in den kommenden Jahren schrittweise aus dem Verkehr gezogen. Für effizienten Ersatz ist gesorgt. Doch welche Lampe ist nun die passende in Wohnzimmer, Küche oder Treppenhaus?

Lokalpolitik für Dich – Von Abfall bis Zebrastreifen – Themen aus der Nachbarschaft.
Christian Kreutz hat eine selbstentwickelte Lösung ins Netz gestellt, die die Bürgerdialog Angebote der Stadt Frankfurt nicht nur überholt, sondern für konkrete Probleme im Stadtviertel auch konkrete Lösungen erhoffen lässt: Durch die Weitergabe der Vorschläge an den Ortsbeirat zur Bearbeitung und bei deren Unterstützung die Weitergabe des Lösungsvorschlags an das Stadtparlament der Stadt Frankfurt. Und das kann jeder via Internet transparent mitverfolgen. Auch wenn es hier und da auf der Website noch hakelt: Die bisherige Lösung ist ein Super Anfang. Im ersten Teil stelle ich Christian Kreutz private “Frankfurt Gestalten” und die themengleichen Lösungen der Stadt Frankfurt vor.

Nach der Verurteilung ihres Ehemannes ist die hessische Staatsrichterin Karin Wolski von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe nach dem Abschluss des Strafverfahrens den Spielraum zurückgewonnen, um diesen Schritt zu gehen, teilte die der CDU angehörende Juristin am Freitagabend mit. Sie habe sich nichts vorzuwerfen.

Mit großer Mehrheit hat am Montag der Kreistag des Odenwaldkreises die Einrichtung einer Ombudsstelle zur außergerichtlichen Klärung von Streitigkeiten zwischen Hartz IV-Empfängern und dem Odenwälder Sozialamt. Und der Odenwaldkreis wurde zur gentechnikfreien Zone erklärt.

Der Schreck stand den Genossen noch lange ins Gesicht geschrieben. Soeben war ihre Partei um etwa elf Prozent in der Wählergunst abgestürzt. Die Wahlprognose der Demoskopen stand ab 18.00 Uhr im Raum, doch zunächst wollte es keiner glauben: Die Sozialdemokraten waren auf dem bisherigen Tiefpunkt ihrer politischen Geschichte seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland angekommen.

Mit 69.190 entsprechend 40,4 Prozent der Erststimmen gewann die bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips den Wahlkreis gegen ihren SPD-Herausforderer Detlev Blitz, der 50.796 Stimmen (29,6 Prozent) erhielt. Fünf Jahre zuvor hatte Lips gegen die damalige SPD-Kandidatin Dr. Erika Ober mit gerade einmal 73 Stimmen Vorsprung den Wahlkreis errungen.

Rund 20 Gäste sitzen an vier Tischen im Umstädter Cafe, während das TV-Wahlduell seit einer halben Stunde live von drei Wänden leuchtet. Die Jusos haben heute Abend Hessenweit zum gemeinsamen Public-Viewing eingeladen. Das könnte interessant werden, dachte ich auf der Herfahrt.

Update: Wer das Interview nachhören möchte, hier zwei Links für den Download des Mitschnitts als MP3 Audio-Datei mit 42 MB: Download 1 (Danke an Christoph und die Playzo GmbH fürs Hosten) oder Download 2.

Am 8.9 steigen Christof Leng für die Partei “Die Piraten” und Michael Siebel für die SPD im Radio Darmstadt in den Ring, um die Position der Hessischen SPD zum “Internet-Sperrgesetz” auszuloten. Live.

Vor einiger Zeit schrieb ich bereits, warum ich die Piratenpartei im Grunde gut finde, aber nicht wählen würde. An dieser Einstellung hat sich nicht viel geändert. Mehr noch: Sie hat sich in beide Richtungen verstärkt. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass die Piraten bereits auf dem Rückzug sind. Zu den Gründen…

Ich kam verhältnismäßig spät in die Politik, war damals etwa 30 Jahre alt. Viele andere begannen oder beginnen ihre politische Tätigkeit schon früher, in den Jugendorganisationen ihrer jeweiligen Parteien.

Man hat es vor kurzem gehört: Die CSU plant eine Anti-FDP Kampagne. Solche Aktionen gegen die Konkurrenz sind nichts Ungewöhnliches und sie ändern in einigen Fällen auch das Wahlverhalten des potentiellen Wählers – doch zu wessen Gunsten?

„Ich bin Mitglied der SPD“ – heute klingt das fast wie ein Geständnis; manch einer mag schon gar nicht mehr zugeben, überhaupt ein SPD-Wähler zu sein. Ich bin beides. „Wieso?“, fragen viele fassungslos. Die SPD habe sich doch längst selbst überflüssig gemacht. Vielleicht hat sie das. Aber nicht, weil sie gescheitert ist. Sondern weil das Konzept Sozialdemokratie zu erfolgreich war.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) warb in einer Wahlkampfrede in Ober-Ramstadt nicht nur für seine Partei, sondern auch für die Demokratie als solche. Für die seien nicht nur Politiker verantwortlich, sondern jeder Bürger. Darum bat Gabriel die Zuhörer, sie mögen Nachbarn, Arbeitskollegen und Familienangehörige überreden, zur Wahl zugehen. Natürlich wünschte der Bundesminister, die Zuhörer mögen dann noch fünf Minuten drauflegen, um zu versuchen, die Leute von der SPD zu überzeugen. Er selbst verwendete dafür am frühen Freitagabend freilich länger.