Mein letztes Interview vom Juli 2009 mit dem Buzzrider Ideengeber Robert Basic in 6 Teilen ist ein Weilchen her. Um Buzzriders ist es inzwischen still geworden; das letzte was ich gehört habe ist, dass sich Auszubildende im Rahmen eines Praktikums am Konzept und Design der geplanten Lösung üben werden. Die Idee dahinter allerdings wurde schon vor Buzzriders und wird auch aktuell in immer neuen Varianten umgesetzt.

Hier im ersten Teil möchte ich “Frankfurt Gestalten” vorstellen, im zweiten Teil dieses Artikels findet ihr ein neues Interview: Mit dem Macher von “Frankfurt Gestalten”, Christian Kreutz.

Vorstellung “Frankfurt Gestalten” und ähnliche Lösungen
Wer Buzzriders kennengelernt hat, dem wird die hier vorgestellte Idee hinter “Frankfurt Gestalten” sehr bekannt vorkommen, wenn man das Wort “politik” einfach durch “informationen” ersetzt:

“Lokalpolitikinformationen für Dich – Von Abfall bis Zebrastreifen – Themen aus der Nachbarschaft.” und “Lokalpolitikinformationen mit Dir – Deine Straße. Dein Stadtteil. Verpass keine Entscheidung. Bring deine Ideen ein.” Der Text stammt von der Frankfurt Gestalten Website.

Frankfurt Gestalten - Die Karte mit einem angeklickten Fähnchen, hinter dem eine Anfrage steckt.

Die Mottos von “Frankfurt Gestalten” und die Buzzriders Mottos sind von frappanter Ähnlichkeit. Hier wie dort geht es um lokale Berichte und Meinungen über das Geschehen im Stadtteil, im Viertel, im lokalen Raum, damit wir besser informiert sind und durch Dialoge über wichtige Themen im eigenen Stadtviertel auch besser leben können.

Allerdings geht “Frankfurt Gestalten” in Sachen Bürgerbeteiligung einen Tacken weiter als das buzzriders Konzept – und ist als Internetlösung realisiert worden: “Frankfurt Gestalten” öffnet für Bürger die virtuelle Tür zum Ortsbeirat.

Doch zuerst: Ähnliche Lösungen der Stadt Frankfurt:
Die Stadt Frankfurt bietet mit dem Stadtplanungsamt unter dem Titel “Bürgermitwirkung” ebenfalls eine Möglichkeit, den Bürgerdialog mit der Stadt aufzunehmen: Per Kontaktformular und der Bereitstellung von Planungsunterlagen aktueller Vorhaben.

Eine zweite Lösung nur für den Stadtteil Nordend ist die WikiMap Nordend.

Screenshot Wikimap Nordend - Jedes Fähnchen ein Hinweis

Hier kann Jedermann seine eigenen Tipps eintragen, was ihm gefällt, nervt oder verbessert werden sollte. Betreiber ist die Stadt Frankfurt, und im Info der Website findet sich zum Sinn und Zweck des Wikimap Nordend:

“Unter www.wikimap.nordend.de bietet die Stadt Frankfurt am Main eine öffentliche Kommunikations- und Diskussionsplattform, die auf einem interaktiven Stadtplan basiert.[..] Mit WikiMap.Nordend wird das aus dem Internet-Lexikon Wikipedia bekannte Prinzip auf einen gemeinsamen Stadtplan auf Stadtteilebene übertragen: Viele Nutzerinnen und Nutzer tragen ihre persönlichen Tipps, Kenntnisse und Meinungen zum Nordend auf einem gemeinsamen, elektronischen Stadtplan ein. Wie auf einer Pinnwand können eigene Texte, Bilder oder Multimedia-Elemente eingestellt werden. Vorhandene Einträge lassen sich einsehen und kommentieren. Das Nordend trägt somit das vielfältige Wissen über das Leben im Stadtteil zusammen und macht den Erfahrungsschatz für jedermann zugänglich.”

Die interaktive Karte bietet Tipps zu Eisdielen, wo Hundeschei**e den Bürgersteig verdreckt und welche Strassen öfters zugeparkt sind. Was aus den Hinweisen wird, wer Vorschläge und Kritik aufgreift oder Abhilfe schafft, bleibt unklar.

“Frankfurt Gestalten” setzt anders an: Dialoge und deren Umsetzung in Beschlüsse
Die Bürger können eigene Vorschläge machen, und die Vorschläge anderer einsehen und weiterentwickeln. Woraus sich konkrete Anträge ergeben können. “Frankfurt Gestalten” bietet an, den Weg eines Vorschlags bis zur Beschlussvorlage fürs Frankfurter Stadtparlament mitzugestalten.

Screenshot Frankfurt Gestalten: Das Nordend mit einem Vorschlag, Radfahren gegen die Einbahnstrasse zu erlauben

Die Idee zu Frankfurt Gestalten kommt von Christian Kreutz, und Christian beschreibt sie so:

Im Internet können sich auf lokaler Ebene Bürger und Bürgerinnen vernetzen, um ihre Stadt zu gestalten. Oftmals weiß man nicht, dass es noch andere Personen mit ähnlichen Ideen oder Sorgen gibt. Deshalb wollen wir mit dieser Seite in einem ersten Schritt bestmöglichst über lokalpolitische Diskussionen und Entscheidungen informieren und Möglichkeiten zum Austausch bieten. [..] Diese Initiative ist überparteilich und hat keinerlei Zugehörigkeit zu einer Partei.

Technisch ist Frankfurt Gestalten an das Parlamentarische Informationssystem der Stadt Frankfurt angebunden. Die Übernahme von Daten aus einem Parlamentarischen Informationssystem in eine privat getragende Website ist eine bundesweit beachtete spektakuläre Lösung. Beschlussvorlagen, Protkolle und Anträge des Ortsbeirats können 1:1 mit “Frankfurt Gestalten” ausgetauscht werden. Und wofür? Der Infotext von “Frankfurt Gestalten” macht ein Angebot:

Frankfurt hat 16 Ortsbeiräte mit 274 ehrenamtlichen Mitgliedern aus verschiedenen Parteien. Diese Ortsbeiräte halten regelmäßige Sitzungen ab, bei denen Du teilnehmen kannst. Auf der Webseite der Stadt Frankfurt ist die aktuelle Liste der Ortsbeiräte mit den nächsten Sitzungsterminen.
Die jeweils für Deine Straße verantwortlichen Ortsbeiratsmitglieder können auf dieser Seite gesucht werden.

“Die „Stadtteilparlamente“ üben eine Mittlerrolle zwischen der Bevölkerung in den Stadtteilen und der Stadtverordnetenversammlung aus. Dabei bringen sie ihre genauen Kenntnisse der Probleme vor Ort ein und sind zugleich näher an der Bevölkerung. Grundsätzlich müssen sie daher zu allen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat gehört werden, insbesondere aber vor der Verabschiedung des städtischen Etats.”

Mehr Details und aktuelle Weiterentwicklungen dazu im Blog von Frankfurt Gestalten

Das Interview mit Christian Kreutz

Zum Abschluss noch ein Tipp auf eine ähnliche Lösung aus Hamburg: nexthamburg.

Update:
Sylvia Braun hatte sich im letzten Oktober in Politik 2.0 die Bürgerdialog Seiten der Stadt Frankfurt auch mal genauer angesehen.

Leseempfehlungen:

• Interview mit “Frankfurt Gestalten” Macher Christian Kreutz
• Update: Regioblog geht zum 1.1.2011 offline
• Barcamp Kirche 2.0 – die Speerspitze der kirchlichen Netzwerkaktivisten in Frankfurt
• Hurra, wir leben noch!
• Parteien und Ratgeber rätseln: Mit oder ohne Twitter & Co in den Wahlkampf ziehen

“Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.”

Was fehlt in diesem Satz? Die Entwicklung der letzten Jahre. Das Rad der Zeit brachte uns nach dem Film mittlerweile das Internet. Also auch Foren, Social Networks und Blogger.

Es ist Zeit für eine Grundgesetzänderung, meint Frank Hamm.

Wir brauchen eine Diskussion, das freie Berichterstattung heute in anderen Medien als dem Film und dem Rundfunk gefunden werden kann und dort genauso wie in den im Grundgesetz genannten Medienformen geachtet werden muss.

Ein Beispiel aus dem hiesigen Landkreis Darmstadt-Dieburg (Regelmässige Regioblog-Leser kennen es):
In deutschen Parlamenten gilt der Grundsatz: “Die Sitzungen sind öffentlich”. Trotzdem verbietet mir der Kreistag Darmstadt-Dieburg durch den Kreistagsvorsitzenden Ralf-Rainer Lavies, aus den öffentlichen Kreistagssitzungen zu berichten, wenn ich dazu einen eigenen Tonmitschnitt der öffentlichen Reden der Abgeordneten verwende, den ich im Internet veröffentlichen würde (Zum Nachlesen: Hier und Hier).

Frank Hamm schreibt:

Der Artikel 5 des Grundgesetzes stammt aus dem vergangenen Jahrhundert Jahrtausend, spricht noch von “Pressefreiheit”, “Rundfunk” und “Film” und spiegelt nicht die gegenwärtige Situation und die Entwicklung der Gesellschaft wider.
[..]
Die Ursache für dieses Dilemma ist nicht die Gesellschaft sondern die gesellschaftsfremd gewordene Formulierung im Artikel 5 Grundgesetz. Diese Text zur Pressefreiheit muss daher zu einem Text zur Medienfreiheit und zur Freiheit der Kanäle geändert werden!

Er hat eine Petition an den Bundestag eingereicht, die eine Änderung vorschlägt:

“Die Medienfreiheit und die Freiheit der Berichterstattung über Kanäle wie Rundfunk, Film oder Internet werden gewährleistet.”

Mehr dazu bei Frank Hamm

Wie ein Ministerpräsident über das Internet und dessen Risiken und Nutzen für seine Arbeit denkt, könnt ihr bei Spreeblick anschauen. Dort drüben: Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlandes im Interview

Leseempfehlungen:

• Lieber Kreistag, wir Piraten werden mal reden
• Update: Regioblog geht zum 1.1.2011 offline
• Notizen zum barcamp Darmstadt
• Auf Kaperfahrt im Parlament
• Social Media Kodex für Abgeordnete in öffentlichen Sitzungen

Hans-Walter Ortmann als Gründungsmitglied klärt die Schreibweise der neuen Landespartei, und natürlich noch ein bisschen mehr. Uns erwartet eine Partei mit Schwarzrotem Logo, die ein Sammelbecken basisdemokratischer Aktivitäten werden möchte. Die heutige Presseerklärung der Partei Hessenanders, in Gründung:

Nach den vorab bereits erschienenen Medienerichten über die Gründung der neuen Partei Hessenanders, möchten wir als Gründungsbeteiligte mitteilen, dass es sich bei dieser neuen hessichen Partei, weder um eine geplante Abspaltung von der hessischen Linkspartei handelt, noch das wir ein Auffangbecken für jetzt ausgetretene Parteimitglieder der Linken werden wollen.

Schon jetzt, würde das den Gründungsbeteiligten nicht gerecht werden, da diese sich zum Teil bisher noch nie in Parteien engagiert haben. Natürlich sind auch ehemalige Mitglieder der Linkspartei an der Gründung von Hessenanders beteiligt und grundsätzlich möchten wir zukünftig durch Inhaltsbreite in allen politischen Themenbereichen, Sammlungsbewegung für Interessengemeinschaften, soziale Verbände, Bürgerinitiativen und auch Wählergemeinschaften werden, die ebenfalls wie Hessenanders Basisdemokratie verwirklichen wollen. Hessenanders gründet sich auch deswegen, um der Demokratie im Sinne des Wortes endlich wieder Geltung zu verschaffen. Es muß vieles anders werden, die Gründer dieser Partei fangen damit in Hessen an. Hessenanders möchte eine Bürgerbewegung für alle Menschen in diesem Land werden, die mehr Demokratie wagen und die, die Rechte des Grundgesetzes eingehalten sehen wollen.

Leseempfehlungen:

• Lieber Kreistag, wir Piraten werden mal reden
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• Notizen zum barcamp Darmstadt
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• Thesen zu den Grünen: Träger der Macht oder Urheber politischer Leitbilder?

Photo: derpunk

Gestern Nachmittag besuchte ich eine Veranstaltung der freien Schulen im Schulzentrum auf der Marienhöhe in Darmstadt. Ich wollte mal sehen, wie Pädagogen über die Art und Weise urteilen, wie Kinder mit den Neuen Medien umgehen, und wie die Neuen Medien ihrer Meinung nach auf Kinder wirken.

Durchgeführt wurde die Veranstaltung vom Arbeitskreis Schulen in freier Trägerschaft in Darmstadt. Die große Themenklammer der Veranstaltung “Medien-Infomarkt” auf der Marienhöhe las sich so: “Wie werden unsere Kinder auf die Mediengesellschaft vorbereitet?”

Im Schulzentrum wurden Informationen über die allgemeinen Schulkonzepte, Medienprojekte und die Medienkompetenzentwicklung der Schüler angeboten, von der Edith-Stein-Schule, der Freien Christlichen Schule Darmstadt, der Freien Comenius Schule, der Freien Montessori-Schule Darmstadt, der Freien Waldorfschule Darmstadt und dem Schulzentrum Marienhöhe.

Es ging also um Medienpädagogik und Medienkompetenz. Wie wirken Neue Medien auf die Kinder? Wie urteilen Pädagogen über die Medienkompetenz der Kinder im Umgang mit den Neuen Medien?

Auf dem Nachhauseweg in den Odenwald musste ich mein Fazit so ziehen: Die Pädagogen sind entsetzt, der Berufsstand ist neben der Spur und fühlt sich alleine gelassen von der Politik. Die beste Hilfe scheint Selbsthilfe zu sein – mangels staatlicher Unterstützung.

Die Lehrer, insbesondere an den staatlichen Schulen, auch Regelschulen genannt, sehen oft keinen Horizont mehr. Aus den Gesprächen lernte ich: Anerkannte, von der Politik unterstützte Leitplanken für den Umgang mit neuen Medien fehlen weitgehend. Die neuen Medien sind der unerforschte Kontinent der Pädagogik.

Von der Schulpolitik anerkannte Richtlinien für eine Medienpädagogik, die den Erwerb von kindgerechter Medienkompetenz in den Mittelpunkt stellt, fehlen. Konkrete Hilfe für die Praxis der Lehrer und Sozialpädagogen entsteht eher aus der Eigeninitiative der Pädagogen, – wobei diese in Gefahr laufen auszubrennen, und eigene, im Weg stehende Empfindlichkeiten zu entwickeln, und vor allem (zu-) viele Niederlagen einstecken müssen.

Immer wieder gefragt wurde: Wie sieht der richtige Umgang mit den Neuen Medien aus. Welche Medienkompetenz sollen Kinder in welchem Alter erwerben? Und wer kann das leisten, wer sollte das leisten? Die Eltern? Die Schule? Die Jugendpflegeeinrichtungen der Städte und Kommunen?

Der Kontinent “Neue Medien” wird jeden Tag größer, dunkler und wilder.

Für mich fasst die Auswirkungen der neuen Medien auf die Kinder ein Satz, -aus einem Vortrag-, zusammen: Die Kinderherzen erkalten. Alle Pädagogen, mit denen ich mich unterhielt, meinten auch: Die ethische Grundlage unserer Gesellschaft zerfällt; durch die Auswirkungen der neuen Medien auf unsere Kinder.

Wenige, zarte Ansätze für eine sich zu den neuen Medien auf gleicher Augenhöhe positionierende Medienpädagogik sind an den freien Schulen erkennbar – und diese gleichen einem einsamen Trommeln auf weit auseinanderliegenden Inseln.

Zwei Empfehlungen sind in ihrem Ansatz großartig:
Organisiert die Selbsthilfe der Schüler im Umgang mit den neuen Medien – ein konkretes Vorhaben, entstanden aus diesem Abend.
Und: Bildet jedes Kind an einem Instrument aus.

Viele Eltern in der südhessischen Region haben ihre eigenen Konsequenzen längst gezogen und schicken ihre Kinder an die freien Schulen in Darmstadt. Leider waren keine Vertreter der Politik anwesend, obwohl eingeladen. In was sind wir da reingeraten?

Podcast: Im Interview mit Dr. Edwin Hübner. Waldorflehrer, wissenschaftlicher Mitarbeiter IPSUM Institut, Mathematiker und Physiker.
Podcast (7 Minuten)

Podcast: Im Interview mit Frank Eberhard, Vorstand des Trägervereins der freien Montesorri Schule Darmstadt, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Bereichsleiter.
Podcast (6 Minuten)

Leseempfehlungen:

• Auf Kaperfahrt im Parlament
• Schulentwicklungsplan gestoppt – bis nach der Kommunalwahl
• Interview mit einem Gegner der Umgehungsstraße Ober-Ramstadt
• Lieber Kreistag, wir Piraten werden mal reden
• Update: Regioblog geht zum 1.1.2011 offline

Photo: edgeplot

Gerade explodieren die Anmeldungen bei schuelerVZ oder StudiVZ oder wer-kennt-wen. Wie toll, wichtig und spannend diese Entwicklung solcher Social Networks ist, und wieviel Geld man damit verdienen kann will ich hier nicht vertiefen, dafür gibt es Andere. Erstaunlich, mit welch religiöser Bewunderung uns von den neuesten Blüten des Internetsumpfs erzählt werden kann.

Millionen Kinder sind Tag für Tag in Social Networks unterwegs. Wie wirkt sich das auf die Kiddies aus? Alles halb so wild gilt hier nicht. Dazu war hier schon zu lesen, wie haarsträubend die AGB’s vieler Social Networks sind. Doch AGB’s interessieren nicht mehr, wenn nur Alle mitmachen? Social Networks wirken unter Kiddies derzeit wie eine Seuche, die im Schulhof übertragen wird.

Laut IVW gab es im Juli 2008 6,8 Mrd. Seitenaufrufe bei schülerVZ und ca. 125 Millionen Besuche von Kiddies. Damit ist schülerVZ die bei Jugendlichen populärste Online-Plattform in Deutschland, noch vor StudiVZ. „Auf schülerVZ liegen aktuell ca. 184 Mio. Fotos, wobei täglich ca.700.000 Bilder neu hinzukommen“ das sagt Oliver Skopec, Leiter von schülerVZ in einem Interview am 18. August 2008 auf mehrblog.net.

Dass diese Daten nicht nur einen kommunikativen Wandel der Kiddies ausdrücken, liegt auf der Hand. Mit den kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Folgen dieses Wandels müssen wir uns in Zukunft intensiv beschäftigen. Von Lehrern und Sozialpädagogen ist dazu zu hören: Wir haben immer weniger Ahnung, was dort passiert und wie sich das auf die Entwicklung der Kiddies auswirkt. Ich denke, in Social Netzworks des Internets entsteht eine sehr schnell wachsende Parallelgesellschaft, in die weder Eltern noch Pädagogen Einsicht haben.

Die Schwerkaliber der Profs und Doktores aus Forschung, Lehre und Wissenschaft kommen demnächst mit den ersten wissenschaftlichen Arbeiten an die Öffentlichkeit, die gespickt sind mit Warnungen und Gefahrhinweisen zur Nutzung von Social Networks durch Kiddies.

Eine dazu passende Veranstaltung für Eltern und Pädagogen findet am 5. November in Darmstadt statt.
Mehr Infos dazu dort, der Veranstaltungsflyer ist dort, als PDF.
Update – ein paar mehr Infos zu der Veranstaltung in Darmstadt:

ZIELE:
Roter Faden Medienkompetenzentwicklung
Wir rütteln auf, wir bieten Themen, wir lassen Meinungen zu
Wir zeigen das Spektrum auf
Jeder Gast kann/soll seinen Standpunkt einbringen bzw. entwickeln
Wir stellen unsere Schulen vor – unsere Rollen/ Standpunkte

Einige Themenschwerpunkte:
CSW Computer Studien Werkstatt , Prof. Sesink/ Fr. Zentgraf, TUD,
“Projekt Schule interaktiv: Medienkonzeptentwicklung als Schulentwicklungsaufgabe”

“Medienkompetenzentwicklung”, Dr. Hübner,

“Subliminale Manipulation und wertorientierte Medienpädagogik”, Dr. Godina, H. Fockner

“Auswirkungen elektronischer Medien auf Schulleistungen und Sozialverhalten”, H. Piniek, H. Helm, ESS

“Computereinsatz im Matheunterricht; Reflexion einer Lehrerfortbildung”, Fr. Brenner, H. Kempnich, FCSD
Olaf Katzwinkel

Außerdem Referate und Themen an den Diskussionsinseln, z. B. zu dem Thema “Medienkonzeptentwicklung als Schulentwicklungsaufgabe” .
Die Vermittlung von Medienkompetenz ist eine der großen Herausforderungen an Schulen.Die chancengleiche Teilhabe an einer durch Informations- und Kommunikationstechnologien geprägten Wissensgesellschaft wird nur für die Schüler/innen eröffnet, die Möglichkeiten und Risiken der Neuen Medien beurteilen und diese Technologien zur Bewältigung des Alltags (privat und beruflich) kompetent nutzen können.
Schulen müssen sich als Ganzes entwickeln, um diese Aufgabe bewältigen zu können.
– Wie können Schulen diesen Entwicklungsprozess angehen?
– Wie kann der Prozess sinnvoll unterstützt werden?

Dr. Edwin Hübner, Mathematiker, Physiker, Waldorflehrer, wissenschaftlicher Mitarbeiter des IPSUM-Institut mit dem Referat: „Medienkompetenz – was heißt das eigentlich?“ und dem Themenfocus: „Prozess der Medienkompetenzentwicklung“, insb. unter dem Zeitaspekt – Übergänge brauchen Zeit, Langsamkeit in der Bildung wichtig. Welche Fähigkeiten werden von der Computerkompetenz vorausgesetzt und ab welchem Alter sind diese genügend entwickelt? Welche Angebote brauchen Kinder, um diese Fähigkeiten auch entwickeln zu können? Was behindert diese Entwicklung? Unterscheidung zwischen “Inhaltsaspekt” und “Seinsaspekt” der Medien

Ihr seht, eine Menge Wissen und vor allem viele Möglichkeiten zum aktiven Mitmachen werden dort angeboten.

Leseempfehlungen:

• Update: Regioblog geht zum 1.1.2011 offline
• Notizen zum barcamp Darmstadt
• Barcamp Kirche 2.0 – die Speerspitze der kirchlichen Netzwerkaktivisten in Frankfurt
• Social Media Kodex für Abgeordnete in öffentlichen Sitzungen
• Twitterrückkopplung in den Stadtrat: Die 7 Augsburger Regeln als Ehrenkodex?

Photo: Brain farts

Mich interessiert nach den bisherigen Gesprächen, was andere Initiativen für Erfahrungen gemacht haben, wenn sie aus öffentlichen Sitzungen ihrer Gemeindeparlamente per Audiomitschnitt berichten wollen. Was ja, wie das Verbot des Kreistages Darmstadt-Dieburg zeigt, nicht überall gerne gesehen wird.

Wie stehen die Parteien zum Mitschnitt von öffentlichen Sitzungen? Für mich ist das verwirrend. Keine Partei hat eine klare Position. Beispiel DIE GRÜNEN: Die europäischen Grünen sagen “Ja, tolle Idee”. (Die EU hat dieses Jahr sogar ein eigenes, hoch aufgehängtes Förderprojekt zur Unterstützung von Bürgerjournalismus gestartet). Die Grünen im Bundestag haben auch einige tolle Zeilen in ihrem aktuellen Parteiprogramm stehen, die suggerieren, daß Bürgerjournalismus und freie Meinungsäußerung im Internet bei den Grünen wichtig genommen werden.

Was davon vor Ort in reale Politik umgemünzt wird, unterscheidet sich kolossal von Ort zu Ort. Überall findet gerade erst die Diskussion dazu statt, ob’s nutzt und welche Gefahren möglicherweise davon ausgehen. Und ich höre es in der Diskussion immer wieder: Oft fehlt die Medienkompetenz.

Beispiel Kiel Gaarden. Der Verein Gaarden e.V. K34 e.V. (danke nach Kiel für den Hinweis auf den federführenden Verein) will von den Ortsbeiratsitzungen in Kiel Gaarden in Audiomitschnitten berichten. Jonas schreibt mir aus dem hohen Norden:

Unter dem Link (Handout der Projekte Blogbeirat und Radio Gaarden zur Vorlage beim Ortsbeirat Gaarden) findest Du eine zusammenfassende Darstellung der beiden Projekte; die aktuellen Ereignisse unter “Blogbeirat” – 262.Sitzung.
Eine Entscheidung (Abstimmung [ .. darüber, ob ein Mitschnitt erlaubt wird oder nicht ] ) wurde in beidseitigem Einvernehmen verschoben. Da die rechtliche Situation sich momentan wohl eher zu unserem Nachteil darstellt, setzen wir erst einmal voll auf Kooperation.
CDU, Grüne und Linke unterstützen die Projekte, SPD hat Bedenken. Herr Albrecht von der CDU will gemeinsam mit uns ein umfangreiches Konzept erarbeiten, in dem der mögliche Verlauf möglichst kompromissorientiert beschrieben wird. Auch “Die Linke” will sich dahingehend beteiligen. Das zum aktuellen Stand.

Wie sehen andere die Kieler Initiative ? Die Kieler Nachrichten berichten diese Woche (Danke an die Kieler Lokalredaktion für das Ja zum folgenden Abdruck).

Datenschutz ist Hürde für Internet-Radio
- Künstlerverein K 34 will Ortsbeiratssitzungen übertragen -
Gaarden – Das Projekt hat ohne Zweifel Charme, stößt aber auf erhebliche Bedenken. Anhand von Mitschnitten aus dem Ortsbeirat Gaarden will der Künstlerverein K 34 per Internet-Radio mehr Interesse
für die Arbeit der Bürgervertreter wecken. Doch wie steht es um möglicherweise unerwünschte Nebenwirkungen solch multimedialer Transparenz?

Diese Frage stellte vor allem SPD-Ortsbeirätin Sonja Plambeck. Jeder Datenschützer rate dazu, „so wenig wie möglich Spuren im Internet zu hinterlassen”, argumentierte sie. Wenn Wortlautäußerungen
womöglich über Jahre im weltumspannenden Netz herumgeisterten, sei im Zweifel kaum auszudenken, welcher Missbrauch damit betrieben werde und welche Nachteile den Betroffenen daraus erwachsen
könnten. Geteilt wurden die Bedenken von Plambecks Parteifreund Heinz-Rudolf Jungnickel, der
obendrein bezweifelte, ob sich die Internetnutzer tatsächlich stundenlang vor den Computer
setzen, um die Diskussionen eines Ortsbeirats zu verfolgen.
Wesentlich entspannter betrachten indes die Vertreter der anderen Parteien das Projekt. Savas Sari (Die Linke) zeigte sich geradezu „begeistert von der Idee, noch mehr Menschen an ihrem ganz normalen
Umfeld zu beteiligen” und lobte nachdrücklich das ehrenamtliche Engagement der Gaardener Künstler. Auch Thorsten Albrecht von der CDU gab sich aufgeschlossen und bezeichnete den Ortsbeirat als „ähnlich öffentliche Einrichtung wie das Internet”. Das Angebot der K 34 dürfe man schon unter dem demokratischen Aspekt „nicht leichtfertig in den Wind schlagen”.Die Bündnisgrüne Gigi
Ernst-Bretschneider argumentierte ähnlich und verwies darauf, dass Ortsbeiräte „öffentliche
Personen” seien. Deren Arbeit zu dokumentieren könne einem Internet-Radio ebenso wenig verwehrt werden wie der Presse. Schützenhilfe gewährte die ehemalige Ratsfrau Edina Dickhoff, nach
deren Auffassung ein politisches Mandat nichts mit dem zuallererst Privatleuten zugemessenen
Thema Datenschutz zu tun hat. Rechtlich stellt sich derweil die Lage so dar, dass Tonaufnahmen
aus dem Ortsbeirat nur dann zulässig sind, wennalle Mitglieder damit einverstanden sind. Angesichts der
geäußerten Bedenken verzichteten die Gaardener deshalb auf eine Abstimmung, legten die Sache aber nicht völlig zu den Akten. In der Novembersitzung wollen Radiomacher Dirk Hoffmeister und seine Mitstreiter noch einmal mit Tonproben von einem bereits funktionierenden derartigen Projekt in Hamburg wiederkommen.
Und wenn das keine Einigkeit herbeiführt, ist es für den Mann von der K 34 immer noch denkbar, dass Ortsbeiräte und andere Sitzungsteilnehmer, die keine Aufzeichnung ihrer Äußerungen wünschen, dies mit einer roten Karte oder anderen Symbolen anzeigen.

Ich bin gespannt, wie’s weitergeht.

Leseempfehlungen:

• Lieber Kreistag, wir Piraten werden mal reden
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• Auf Kaperfahrt im Parlament
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Seit Jahresanfang versuche ich, aus dem Kreistag Darmstadt-Dieburg durch Mitschnitte der Reden berichten zu dürfen. Da die Sitzungen öffentlich sind, ist das eigentlich keine große Aufgabe, dachte ich. Immerhin sitzen dort auch Reporter der Zeitungen und schreiben mit. Fotografen eilen während der Sitzungen durch die Reihen der Abgeordneten auf der Suche nach dem besten Motiv. Doch ich irrte mich.

Tatsächlich wurde mir verboten, mein Aufnahmegerät für Mitschnitte der Abgeordnetenreden im Kreistag Darmstadt-Dieburg einzuschalten. Dieses Verbot wurde mir vom Kreistagsvorsitzenden Rainer Lavies inzwischen nochmals schriftlich bestätigt.

Und nun? Was soll ich tun? Wie kann es angehen, daß mir vom Kreistag Darmstadt-Dieburg verboten wird, aus den öffentlichen Sitzungen der Politiker mit einem Mikrofon in der Hand zu berichten?

Der Grundsatz ist doch: Die Sitzungen sind öffentlich!

Ich wiederhole mich hier, doch das Argument ist schlagend: Andere Parlamente haben keine Probleme damit, ihre Sitzungen öffentlich zu machen. Gleich nebenan erlaubt das Stadtparlament Darmstadt seit 10 Jahren dem Bürgerradio Darmstadt daß, was mir im Kreistag Darmstadt-Dieburg nicht erlaubt sein soll.

Zum Glück klingelt aber auch mein Telefon immer wieder zu diesem Thema. Mein Eindruck ist: Überall in Deutschland versuchen Bürgerjournalisten, sogar gestandene Vereine, vom politischen Geschehen in ihren Parlamenten vor ihrer Nase, im eigenen Ort zu berichten. Und machen ähnliche Erfahrungen wie ich. Warum wollen das immer mehr? Weil sie Politik transparent machen wollen, um der Politikmüdigkeit was entgegen zuhalten.

Was ich bisher erzählt bekommen habe:

Mehr Transparenz? Im Internet? Viele Abgeordnete haben davor schlicht Angst.
Das Internet vergisst nicht. Keiner möchte seine eigenen Aussetzer bis in alle Ewigkeit gespeichert wissen. Die Stoiber Rede zum Münchner Transrapid haben wir alle noch im Ohr. Ich kann gut nachvollziehen, daß ehrenamtliche Feierabendpolitiker befürchten, sich für immer lächerlich zu machen, wenn ihnen im hitzigen Wortgefecht mit politischen Gegner mal wieder der Gaul durchgeht und sie sich im Ton vergreifen. Doch zählt das wirklich? “Sie sind ein Arschloch” sagte Joschka Fischer einmal im Bundestag zum Sitzungsleiter und entschuldigte sich anschliessend dafür. Damals war Joschka Fischer neu im Bundestag. Und? Er wurde Außenminister.

Natürlich stimmt: Das Internet ist in einer Hinsicht “schlimmer” als die gedruckte Zeitung. Wer seinen Feind lächerlich machen will, braucht das Internet. Andrea Ypsilanti wurde von einem Radioreporter grandios reingelegt, was nur deshalb so bekannt wurde, weil der Telefonmitschnitt ohne Erlaubnis in Youtube veröffentlicht wurde. Der Mitschnitt ist nicht mehr zu löschen, egal durch wieviel Gerichtsurteile dies noch verboten werden wird.

Doch das Internet ist die beste Chance, die wir haben, um wieder mehr Bürger für das zu interessieren, was sie vor ihrer Nase selbst gestalten können, nur eine Ecke weiter als der eigene Vorgarten.

Ein anderer Eindruck: Viele Abgeordnete haben beim Thema Internet Halbwissen gesammelt. Sie denken zum Beispiel, daß die Veröffentlichung ihrer Reden gegen das Datenschutzgesetz ist, weil ihr Name und ihre Parteizugehörigkeit dann öffentlich im Internet verbreitet wird. Totaler Quatsch. Es gibt viele derartige Beispiele.Viele Feierabendpolitiker brauchen mehr Infos, wie das Internet für ihre eigene politische Arbeit genutzt werden kann. Dabei muss ganz vorne begonnen werden: Was ist eine Emailadresse? Wie benutze ich einen Browser? Welche Datenschutzrichtlinien gelten überhaupt? Was heisst Öffentlichkeit im Internet? Wenn z.B. die SPD ihr eigenes Netzwerk MeineSPD anbietet und sich mit vielen Tausend Nutzern brüstet, dann ist das die eine Hälfte der Wahrheit.

Viele Abgeordnete haben noch nicht mal eine Emailadresse, und sind dadurch von der politischen Diskussion und Arbeit der eigenen Partei im eigenen Ortsverein abgeschnitten, ohne dies wahrhaben zu wollen. Sie weigern sich standhaft, ihre alten Gewohnheiten zu überdenken. Internet Kompetenz gleich Null. Gerade diese altgedienten Abgeordneten werden aber in die Ältestenrunden geschickt, in die Beiräte, zu den Sitzungen der “Vorentscheider”. Sie entscheiden in internen Sitzungen darüber, ob ein Bürger ihre Reden fürs Internet mitschneiden dürfen soll, und haben keine eigenen Erfahrungen. Was mir aus solchen Sitzungen vom Interesse an Internetthemen von Teilnehmern übereinstimmend berichtet wurde, ist schlicht peinlich. Da regt man sich auf, weil die Redezeit in der kommenden Kreistagssitzung auf 2 Minuten begrenzt wurde, und schnallt in seiner selbstgerechten Empörung 2 Minuten später beim nächsten Thema nicht, daß die Öffentlichkeit in Form von Bürgerjournalisten gerade ausgesperrt wird. Und stimmt mit Enthaltung, weil man sich ja nicht auskennt.

Mich interessiert nach den bisherigen Gesprächen, was andere Initiativen noch für Erfahrungen gemacht haben. Ich möchte diese anderen Initiativen hier gerne vorstellen. Den Beginn mache ich in den nächsten Tage mit einem Verein, der von den Ortsbeiratsitzungen seiner Gemeinde im hohen Norden mit Audiomitschnitten berichten will.

Leseempfehlungen:

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Grafik: Ortstafel

Das muss am Handkäs gestern im Biergarten gelegen haben : Ich habe schon wieder sehr merkwürdig geträumt …

Die Gemeinde Molfsee bei Kiel will laut einem Zeitungsbericht dem Internetkonzern Google Fotoaufnahmen auf den Straßen der Kommune untersagen. Grundlage dafür sei die Straßenverkehrsordnung: Google benötige nach Rechtsauffassung der Gemeinde eine Sondernutzungserlaubnis für die kommerziellen Aufnahmen, berichten die Lübecker Nachrichten in ihrer Sonntagsausgabe. Quelle: heise

Leseempfehlungen:

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