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Kommunalcamp Mannheim? Ohne parteiübergreifende Dialoge #fail

Peter Löwenstein — Thu, 17 Jun 2010 07:56:00 +0000

Logo des Kommunalcamp

Ich hab mal kurz zusammengefasst, warum mich der Besuch des Kommunalkongress mit angegliedertem Kommunalcamp in Mannheim, organisiert vom Vorwärts Verlag der SPD, enttäuschte:

Partei geht vor eigene Meinung
Wenn eine Partei Angst davor hat, ihre Mitglieder unter dem eigenen Label “SPD” in den Social Medien kommunizieren zu lassen, dann stimmt etwas in der Partei nicht. In der SPD haben meinungsstarke Parteigänger in den Social Medien keine Karrierechance, solange die Altvorderen der SPD in ihrer Unkenntnis von Social Media kritische öffentliche Äußerungen im Internet verdammen. Beispiel Twitter: Dort wird schon das Followen anderer Parteigänger mit dem eigenen offiziellen SPD Twitternamen eines Ortsvereins als gefährlicher Grenzgang gewertet, weil Followen von den Altvorderen mit einer Solidariätsbekundung für den politischen Gegner verwechselt wird.

Unerwünscht: Öffentliche Dialoge mit anderen Parteigängern
Dazu passt dann auch, wenn selbst die Jugendorganisation der Partei den Dialog mit anderen Parteigängern in deren Foren oder Gruppen ablehnt, weil dass überhaupt nichts brächte an neuen Wählern und auch keine effiziente Überzeugungsarbeit wäre.
Mich erschreckt, wenn schon Funktionäre der SPD Jugendorgansisation Jusos keinen Sinn darin erkennen können, im Internet themenorientierte Dialoge mit anderen Parteigängern zu führen. Die genannten Gründe hinterlassen einen bitteren Geschmack: Jeder politische Dialog mit anderen Parteigängern kostet Zeit, die dann fehlt für die Bewältigung der parteiinternen Kommunikation in der eigenen Partei.

Parteikarriere vor Dialog
Wer aber die parteiinterne Kommunikation nicht beherrscht, oder wem die Zeit dafür fehlt , der schadet dem Aufbau der eigenen Karriere. Das deutlich erkennbare erste Ziel ist das Erreichen von Macht und Einfluß in der eigenen Partei, und primär dafür nutzt die SPD Social Media. Dagegen stehen eigentlich naheliegende Dialoge über Themen, oder mit Parteigängern anderer Parteien in den Social Media hintenan. Obwohl es noch nie so einfach war wie heute, den Dialog mit anderen im Internet zu öffnen.

Moderation des Kommunalcamps
Ich habe am ersten Tag nicht eine Session erlebt, in der die Moderation sich gut vorbereitet zeigte.

Kommunalcamp 2011?
Für das nächste Kommunalcamp wünsche ich mir, dass die Verantwortlichen die Veranstaltung für andere Parteien stärker öffnen und mehr Sessions mit meinungsstarken, vor allem älteren Politikern auch anderer Parteien schon im Vorfeld organisieren. Und eine bessere Moderation mit klaren Vorstellungen über Erfolgskriterien und den Ablauf eines barcamps tut auch dringend Not.

Andernfalls sollte der Vorwärtsverlag den Namen der Veranstaltung ändern in Jusofunktionärscamp 2010. Dazu ein aktueller Tweet der Jusos Baden-Württemberg.

“Jusos aus BaWü immer noch in Mannschaftsstärke auf DEMO-Kommunalkongress. Spricht für Jusos und für Kongress. Gelungener 1. Tag #koca10″

Das schafft Klarheit über Inhalte und Ziele: Man will sich selbstreferentiell über die eigenen politischen Karriereinhalte und die zu priorisierenden Inhalte für den Gewinn der nächsten Wahl austauschen.
Damit habe ich kein Problem. Nur das Segeln unter falscher Flagge nervt…

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Trägerverein der Odenwaldschule hat neuen Vorstand

-pdh- — Sat, 29 May 2010 21:05:45 +0000

neuer Vorstand des Trägervereins der Odenwaldschule v.l.nr. Rolf Bogus, Peter Griesmeier, Pressesprecher Altschüler Johannes von Dohnanyi, Vorsitzender Rechtsanwalt und Altschüler Michael Frenzel und Altschüler und Betroffener Adrian Körper

Wahl aller unbelasteten Mitglieder ohne Turbulenzen – Fünf Vorstandsmitglieder und etwa 35 Mitglieder im Verein – Etwa 50 Mißbrauchsopfer

Heppenheim (pdh) Die zweitägige Mitgliederversammlung des Trägervereins der mit massiven Mißbrauchsvorwürfen konfrontierten Odenwaldschule in Ober-Hambach bei Heppenheim (OSO) ist mit Vorstands-Neuwahlen am Sonnabend zu Ende gegangen. Beginnend in den sechziger Jahren bis in die jüngste Zeit sollen Gewalt und sexueller Missbrauch in der Eliteschule vorgekommen sein. Die Rede ist von etwa 50 Mißbrauchsopfern in dieser Zeit.

Der Trägerverein hat sich an diesem Wochenende neu aufgestellt. Nach Auskunft des neuen Vorstands sollen alle belasteten Mitglieder den Verein verlassen haben. Sie hatten den Unmut der Altschüler und der Öffentlichkeit auf sich gezogen, nachdem sie an ihrer Mitgliedschaft festhalten wollten, obwohl sie schon in der fraglichen Zeit dem Trägerverein angehört hatten und dem Vernehmen nach eine bereits früher mögliche Aufklärung und Aufarbeitung des Skandals zumindest durch Untätigkeit behindert hatten.

Der Trägerverein nahm etwa 16 neue Mitglieder auf, die zusammen mit den verblieben Mitgliedern einen neuen Vorstand wählten. Diesem gehören als Vorsitzender der Hanauer Rechtsanwalt und Altschüler Michael Frenzel und als Pressesprecher der Journalist und Altschüler Johannes von Dohnanyi an. Weitere Mitglieder sind Rolf Bogus, Peter Griesmeier und der Altschüler und selbst Betroffener Adrian Körper.

Die weitere Aufklärung der Mißbrauchsaffäre soll nun eine externe Kommission unter der Führung der ehemaligen Bundesfamilienministerin Rita Süssmuth (CDU) übernehmen. Zudem soll es nach Mitteilung des neuen Vorstands einen Anerkennungsfonds für die Missbrauchsopfer geben, dessen Einzelheiten allerdings noch ausgearbeitet werden müssen.

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Odenwaldschule: Trägerverein berät über die Zukunft der Schule

-pdh- — Sat, 29 May 2010 06:59:39 +0000

Demonstration durch Rechtsanwalt Jens Jörg Kauffmann, Anwalt des Altschülers Gerhard Roese, mit einem Ausschnitt aus der Satzung der Odenwaldschule, die auch schon zu Missbrauchszeiten Gültigkeit besaß

Neue Mitglieder wollen beitreten – Entscheidung über neuen Vorstand am Sonnabend

Heppenheim (pdh) Weit entfernt von der Odenwaldschule (OSO) in Ober-Hambach tagte der Trägerverein der Schule im katholischen Pfarrzentrum in Heppenheim. Mit Spannung erwartet werden die Personalentscheidungen.

Es geht um die Forderung der Übergangssprecher Norbert Hofmann (Ex-Landrat des Kreis Bergstraße) und des Augsburger Zahnarztes und so genannter Altschülers der OSO, Dr. Philipp Sturz, alle Mitglieder des Trägervereins sollten abtreten, die bereits bei den ersten Hinweisen auf sexuelle Übergriffe im Jahr 1999 im Amt waren. An diese Bedingung hatten Trägerverein-Sprecher Sturz, aber auch die Schriftstellerin und Ex-Schülerin Amelie Fried ihre Mitarbeit in dem Gremium geknüpft. Auch die umliegende Landkreise mit Federführung des Kreises Bergstraße, hatten sich ähnlich geäußert.

Eine Entscheidung über diese Frage soll am Samstag fallen, wenn die Versammlung fortgesetzt wird. Der alte Vorstand des Trägervereins ist bereits zurückgetreten. Zurzeit besteht der Verein aus 27 Mitgliedern, nachdem vier weitere Mitglieder ausgetreten waren. Fünfzehn neue Aspiranten haben sich für die Aufnahme im Trägerverein beworben. In diese exklusive Gilde aufgenommen zu werden, soll nach Beobachtermeinung sehr schwierig sein.

Eine Personalentscheidung hat Übergangssprecher Philipp Sturz am Freitagabend bereits verkündet. Die frühere Bundesfamilienministerin Süssmuth soll eine externe Kommission leiten. Diese soll helfen, Missbrauch künftig zu verhindern. Außerdem sei eine Satzungsänderung geplant, um Vorstand und Schulleitung zu trennen, hieß es. Auch der Vorschlag eines Anerkennungsfonds für Missbrauchs-Opfer liegt auf dem Tisch.

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Update: Über Brücken und Kreisel musst du gehen

Thu, 27 May 2010 11:19:02 +0000

b26 - Ausbau Dieburg - Babenhausen

Dreispurig soll sie werden, die Bundesstraße 26 im Abschnitt zwischen Dieburg und Babenhausen. Klingt einleuchtend für jeden, der schon mal im Feierabendverkehr auf der Strecke unterwegs war. Wer aber meint, dass einfach nur eine zusätzliche Spur hinzukommt, irrt: Vor den Toren Altheims soll ein riesiges Konstrukt aus Kreiseln, Brücken und Ausfahrten entstehen. Ein Highway vor der Haustür. Viele Altheimer Bürger erfahren an diesem Mittwochabend auf der Bürgerversammlung erstmals von den Plänen des hessischen Amtes für Straßen- und Verkehrswesen. Nach einer ersten Phase stiller Fassungslosigkeit überschlagen sich die Fragen. Und schnell zeichnet sich ab: Die Herren vom Amt machen sich hier heute Abend keine Freunde.

„Ein Monstrum“, raunt es durch die Reihen in der Altheimer Sport- und Kulturhalle, als die Planer ihre hübsch gemachte Animation der neuen B26 über den Bildschirm flimmern lassen. Der Zuschauer rast aus der Vogelperspektive über die neue, ausgebaute Strecke hinweg. Wüsste man nicht, um welche Straße es wirklich ginge, würde man meinen, über das Frankfurter Kreuz hinwegzufliegen.

Die Straße wächst nach oben

Zwei Ein- und Ausfahrten soll der kleine Münsterer Ortsteil künftig an der neuen Bundesstraße haben, wie bisher auch – aber eine einfache Ampelkreuzung genügt dann nicht mehr. Drei Kreisel sollen im bisher freien Feld entstehen, mit jeweiligen Zu- und Abfahrten. Auch mit der Ebenerdigkeit der Strecke soll es vorbei sein: Um die bisherige direkte Einmündung der Münsterer Straße abzuschneiden, wird die B26 angehoben, hoch genug für eine Brücke. Auch die Radverbindung zwischen Münster und Altheim soll künftig über eine Brücke laufen.

Nichts soll mehr den Verkehrsfluss behindern, darum werden auch Landwirtschaftsfahrzeuge im neuen Entwurf auf die Radwege ausgelagert. Die Planer reden von „mehr Sicherheit“ und einer „besseren Erreichbarkeit der Region“.

Angst vor Lärm und sinkender Attraktivität

Die Bürger haben aber ganz andere Sorgen. „Was ist mit dem Lärm?“, ereifert sich eine Frau, die jetzt schon als direkte Anwohnerin unter dem Krach der Bundesstraße zu leiden hat. „Die Autos werden doch dann noch schneller fahren!“ Die Frage nach ausreichenden Lärmschutzmaßnahmen sei tatsächlich noch nicht abschließend geklärt, räumen die Planer ein. Es klingt für viele so, als sei es zweitrangig, was der Bau für die Anwohner bedeutet. Hauptsache, die „verbesserte Infrastruktur“ erhöht die „Attraktivität der Region.“ Was aber eine dreispurige Schnellstraße, die teilweise nur zwanzig Meter an den ersten Häusern Altheims vorbeiführt, für die Attraktivität des Ortes bedeuten könnte, bleibt unbeantwortet im Raum stehen.

Vogelschutzgebiet verhindert Verlegung

Die Stimmung in der Sport- und Kulturhalle erhitzt sich, Bürger springen auf und rufen ohne Mikrofon Fragen in den Raum oder machen Vorschläge, die Strecke zu verlegen, weiter weg von Altheim. „Da ist ein Vogelschutzgebiet, das können wir nicht“, verteidigen sich die Planer. „Also sind die Vögel mehr wert als die Menschen?“, ruft jemand dazwischen und erntet Applaus. Die Diskussion ist an einem sensiblen Punkt angelangt, spätestens jetzt beginnt die Sachlichkeit zu kippen, vielleicht war sie aber auch nie da, denn das Projekt klingt in seiner Gesamtheit so abstrus, dass man es für einen Aprilscherz Ende Mai halten könnte.

Sechs-Punkte-Plan der Gemeindevertretung nicht berücksichtigt

„Ich warne davor, den Schutz der Anwohner und den Schutz der Natur gegeneinander aufzuwiegen“, schaltet sich nun der Münsterer Fraktionsvorsitzende der ALMA (Alternative Liste Münster-Altheim), Gerhard Bonifer-Dörr, ein. Er stellt klar, dass die Münsterer Parlamentarier bereits vor zwei Jahren einstimmig einen Sechs-Punkte-Plan verabschiedet haben, der klare Bedingungen für einen Ausbau der B26 stellte. „Von diesem Plan wurde gerade mal ein Punkt berücksichtigt, und zwar die Erhaltung der Radwege“, so Bonifer-Dörr. Beim Planungsentwurf wurden also offenbar nicht nur die Anwohner, sondern auch die Münsterer Politiker übergangen.

Diskussion dreht sich im Kreis

Es sieht an diesem Abend nicht mehr so aus, als könnten Planer und Bürger auch nur in irgendeinem Punkt zusammenfinden. Nach über zwei Stunden dreht sich die Diskussion immer wieder im Kreis: Während die Bürger ein höheres Verkehrsaufkommen vor allem von LKW befürchten, relativieren die Planer mit Verkehrsschätzungen, die kein höheres Aufkommen prognostizieren. Während Mütter befürchten, die Kinder der unmittelbar neben einer geplanten Auffahrt liegenden Schule könnten versehentlich mit dem Fahrrad auf die Schnellstraße auffahren, betonen die Planer die verbesserte Sicherheit der neuen B26.

„Das ist bis jetzt nur ein Plan“, heißt es immer wieder seitens der Vertreter von Amt und Planungsbüro. „Wir nehmen Ihre Anregungen mit und werden darüber reden.“
Da wird es viel zu reden geben. Denn auch schon in Hergershausen und Harpertshausen hat sich Protest gegen die Ausbaupläne formiert.
Kartenansicht Heute – vor dem geplanten Ausbau – Größere Kartenansicht

Trennung wird verschärft

„Dieser Ausbau wird Münster und Altheim zerschneiden“, gibt eine Frau spät am Abend noch zu bedenken. Schon jetzt bildet die B26 eine unverkennbare Trennlinie zwischen der Muttergemeinde und ihrem Ortsteil. „Wie würden Sie das finden, wenn bald eine erhöhte Straße nicht einmal mehr die Sicht nach Münster ermöglicht?“, fragt die Besucherin an den Münsterer Bürgermeister Walter Blank gerichtet. Eine klare Antwort darauf bekommt sie nicht.

Brücken stehen normalerweise symbolisch für etwas Verbindendes; für den zaghaften Versuch, sich einander anzunähern. Beim Fall B26 ist das anders. Hier werden Brücken gebaut und damit direkte Wege ersetzt. Aber es geht ja um die „Erreichbarkeit unserer Region“ insgesamt. Dafür müssen die Anwohner „kleine Umwege“ akzeptieren, erklären die Planer. Kleine Umwege über Brücken und Kreisel.

Update:
Die Diskussion greift auf die Parteien über: SPD Münster: Einhellige Ablehnung der Entwurfsplanung zum Ausbau der B26
Echo Online: Fragen zu Lärmschutz und Anbindungen

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Spielmannszug Fränkisch-Crumbach ist Deutscher Vize-Meister (mit Video)

-pdh- — Wed, 26 May 2010 11:20:38 +0000

Spielmannszug Fränkisch-Crumbach beim Wettbewerb

Der Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr gewinnt die Goldmedaille mit der Note 1,116 und erreicht den zweiten Platz bei den Deutschen Meisterschaften der Musikvereine des DBV in Königslutter / Niedersachsen

Fränkisch-Crumbach (pdh) „Wir haben an Pfingsten 2010 den größten Erfolg in der 80 jährigen Geschichte des Spielmannszuges erreicht.“ So beschreibt der Vorsitzende des Spielmannszuges Jochen Habermehl, gemeinsam mit dem musikalischen Leiter Herbert Fornoff (Nieder-Kainsbach) die Ergebnisse der Deutschen Meisterschaften des Deutschen Bundesverbandes der Musikvereine in Königslutter. Die Musikerinnen und Musiker des Spielmannszuges Fränkisch-Crumbach erspielten sich zum dritten Mal in Folge eine Goldmedaille und platzierten sich direkt hinter dem Deutschen Meister aus Knesebeck / Niedersachsen. „Ich fühlte mich auf einen persischen Markt versetzt und konnte den musikalischen Ausdruck der Musiker fühlen.“

So sagte es einer der drei hochkarätigen Juroren während des Wertungsgesprächs. Daran war schon die hohe Qualität der musikalischen Darbietung zu erkennen. Der Spielmannszug der FF Fränkisch-Crumbach hat sich im letzten Jahr als amtierender hessischer Landesmeister für die Teilnahme an den Deutschen Meisterschaften qualifiziert. Diese fanden am Pfingstwochenende in Königslutter / Niedersachsen unter der Schirmherrschaft des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff statt. Die Musiker aus Fränkisch-Crumbach trugen unter dem Dirigat von Bernd Wysk (Troisdorf / Bonn) zwei Stücke in der Konzertwertung vor. Das Musikstück „Glasnost“, arrangiert von Nikolas Bleifuß (Spielmannszug Würzberg), beginnt mit der russischen Nationalhymne und führt weiter zur, von Michail Gorbatschow geprägten, „Offenheit, Transparenz und Informationsfreiheit“.

Im zweiten Stück „Auf einem persischen Markt“ konnten die Crumbacher Spielleute die Zuhörer und das Wertungsgremium nach Persien entführen. Im Lauf des fast 8 minütigen Musikstückes wird ein Tag auf einem persischen Markt nachempfunden. Vom ruhigen Beginn über wildes Markttreiben, fliegende Teppiche und Gewürze. All das konnte in der Konzerthalle von Königslutter gehört werden.

Am Pfingsonntagabend fand die Ehrung aller qualifizierten Teilnehmer aus ganz Deutschland statt. Nach der Deutschen Nationalhymne wurden die Platzierungen bekannt gegeben. Zum dritten Mal in Folge gewannen die Musikerinnen und Musiker aus Fränkisch-Crumbach die Goldmedaille dieses bundesweiten Wertungsspiels und sind damit „Meistercorps des Deutschen Bundesverbandes 2010“. Die Odenwälder wurden im Schulnotensystem mit der Note 1,116 bewertet. Mit 9 qualifizierten Spielmannszügen aus 6 verschiedenen Bundesländern Deutschland waren diese deutschen Meisterschaften hochkarätig besetzt. Erstmals konnte der Fränkisch-Crumbacher Spielmannszug die engsten Konkurrenten, u.a. aus Bayern, die Spielmannszüge Stephanskirchen und Michelbach (beides Bayern) hinter sich lassen und die deutsche Vizemeisterschaft 2010 erringen. Das war Gänsehautfeeling pur. Dieser Erfolg ist ein Zeichen dafür, dass Musik verbindet. Fast 40 Musiker im Alter zwischen 10 und 60 Jahren haben am Pfingstwochenende gemeinsam musiziert und waren gemeinsam sehr erfolgreich.

Mittlerweile sind im Spielmannszug Fränkisch-Crumbach Musikerinnen und Musiker aus mehreren Gemeinden des Odenwaldkreises aktiv (Wersau, Nieder-Kainsbach, Ober-Ostern, Weiten-Gesäß). Musik überwindet nicht nur Grenzen des Alters sondern auch der Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises. Am Montag Abend zogen die Spielleute als Deutscher Vize-Meister mit Musik in Fränkisch-Crumbach ein und wurden von vielen Freunden herzlich empfangen.

Der Spielmannszug will sich nicht auf dem Erfolg ausruhen. Im Juni werden die Odenwälder Musiker in Großmaischeid / Rheinland-Pfalz erwartet, um dort an einem freien Wettbewerb teilzunehmen. Neben der Konzertklasse, mit den beiden erfolgreichen Stücken von den Deutschen Meisterschaften, wird dort auch wieder der Jugendzug teilnehmen.

Die nächsten öffentlichen Termine:
06.06. Wettbewerb in Großmaischeid
30.06. Musik am Sommerabend im Rathaushof Fränkisch-Crumbach
22.08. Umzug Michelsmarkt Reichelsheim

Patrick Eckert, 2. Vorsitzender SZ
Allee 39
64407 Fränkisch-Crumbach
06164/629062

Wir freuen uns immer über interessierte Gäste in unseren Proben, die freitags ab 20:00 im Übungsraum des Spielmannszuges (Rathaus Fränkisch-Crumbach) stattfindet.

Bericht und Bild: Patrick Eckert

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Die Erneuerung ist noch älter

-pdh- — Wed, 26 May 2010 04:01:21 +0000

Das ist der CDU-Neuvorschlag für den Landesvorsitz und Hessischen Ministerpräsident, bisheriger Innenminister Volker Bouffier

CDU-Kreisvorstände schlagen Volker Bouffier zum nächsten Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten vor

Bad Nauheim (pdh) Der Schock war langsam gewichen. Am Abend des Tages der historischen Bekanntgabe des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, alle seine politischen Ämter bis Herbst 2010 niederzulegen, trafen sich die hessischen CDU-Kreisvorstände in Bad Nauheim zur geändert Tagesordnung, die nur noch einen Punkt enthielt: Ausgucken und Vorschlagen eines Nachfolgers für den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten.

Dieser Vorschlag muss dann beim Landesparteitag der hessischen CDU am 12. Juni erfolgreich umgesetzt werden, was aber nur noch eine Formsache sein wird. Die Kreisoberen tagten lange und gebaren einstimmig einen Vorschlag, der erwartet worden war: der affärenerprobte derzeitige hessische Innenminister Volker Bouffier.

Wie es offiziell heißt, haben die nicht öffentlich tagenden Vorsitzenden den Nachfolger einstimmig auserkoren, was durchaus mit kontroversen Diskussionen verbunden gewesen sein muss, denn die Verkündung dieses einmütigen Votums wurde immer wieder verschoben, weil es noch reichlich Diskussionsbedarf gegeben habe. Alles nur wegen Elogen und Lobhudeleien? Und nicht, weil auch noch Christean Wagner und Franz-Josef Jung vorgeschlagen wurden?

Ganz bestimmt, denn die CDU in Hessen scheint ein Faible für Untersuchungsausschüsse zu haben, wenn sie einstimmig eine stark beschädigte Hauptperson in eben diesem Ausschuss in Sachen dubioser Ernennung des Schutzpolizeichefs in Hessen als zukünftigen Parteivorsitzenden und Ministerpräsident sehen will.

Das alles ficht Koch und Bouffier an diesem Abend nicht an, denn Koch berichtet etwas müde aber fröhlich über die einstimmige Nominierung seines designierten Nachfolgers, und dieser erzählt gut aufgelegt, dass er vieles bewahren und einiges Neues bringen will, weil ja neue Leute auch modernisieren können müssen.

Es klingt nach fröhlicher Verjüngung des politischen Programms in Hessen. Vielleicht hätten einige Teilnehmer des bunten Unions-Abend zuvor einmal nachlesen müssen, dass der „neue Mann“ geschlagene sechs Jahre älter ist als der „Alte“.

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Hessischer Ministerpräsident Roland Koch gibt den Verzicht auf alle politischen Ämter bekannt

-pdh- — Tue, 25 May 2010 17:12:41 +0000

Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch gibt Roland Koch seinen Rücktritt bekannt

Überraschung über den Zeitpunkt, keine Überraschung bei politischen Beobachtern – Ministerin Lautenschläger tritt ebenfalls zurück

Wiesbaden (pdh) Die Mitteilung der Hessischen Staatskanzlei erreichte die Redaktionen um 10.03 am Dienstag dieser Woche und lud die Korrespondenten zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Roland Koch für denselben Tag um 12.30h ein. Ein Thema wurde nicht genannt.
Und auch hier schlug Social Media die Nachrichtenagenturen: Wer bei Twitter aufmerksam war, erfuhr die Neuigkeiten schon früher: Bereits kurz vor 10 twitterte Alexander Kurz: “Heute wichtige PK um 12.30 Uhr in der Hess. Staatskanzlei”

Sofort schrillten in den Redaktionen die Alarmglocken. Kenner der politischen Szene in Hessen hatten schon länger mit dem Abgang des CDU-Landesvorsitzenden aus der hessischen Politik gerechnet, nur gerade jetzt war kein bundespolitisches Amt im Angebot, das sich die politischen Beobachter für Roland Koch vorstellen konnten.

Das Szenario war klar. Aus dem Umfeld des Ministerpräsidenten kam alsbald die Bestätigung, Koch würde sich von der Politik insgesamt verabschieden, eine Stunde vor der angekündigten Pressekonferenz. Dann sickerte durch, auch Umweltministerin Lautenschläger würde ihr Ministeramt aufgeben.

In seiner eilig angesetzten Pressekonferenz erklärte Roland Koch am Mittag dann, er habe seine Arbeit in Hessen in seinen Augen erfolgreich abgeschlossen und werde der aktiven Politik den Rücken kehren. Dies gelte für sein Amt als Ministerpräsident, CDU-Landesvorsitzender und Vize-Vorsitzender der Bundes-Union. Sein Betätigungsfeld werde nach einer Pause die Wirtschaft oder Wirtschaftsberatung sein. Koch ist von Beruf Wirtschaftsanwalt.

In weiteren Pressekonferenzen bezogen die anderen im hessischen Landtag vertretenen Parteien Stellung zu der Erklärung des CDU-Landesvorsitzenden. Die Liberalen, vertreten durch Justizminister Jörg-Uwe Hahn und Fraktionschef Florian Rentsch, bekundeten Verständnis und Respekt für die Entscheidung. SPD, Grüne und Linke kritisierten naturgemäß die Entwicklung und bezweifelten eine erfolgreiche politische Hinterlassenschaft des Roland Koch.

In der Tat steht die Landesregierung aus CDU und FDP gerade im Moment nicht besonders strahlend da und lassen Zweifel daran zu, dass das Feld gut bestellt ist. Zwei Untersuchungsausschüsse beschädigen das Ansehen der Regierung. Ausgerechnet der stark als Ministerpräsidenten-Nachfolger gehandelte hessische Innenminister Volker Bouffier gibt keine gute Figur ab wegen sehr dubioser Personalpolitik in der Schutzpolizei-Behörde. Bouffier benutzt seinen Staatssekretär Boris Rhein im Ausschuss als Schutzschild und lädt alle Ungereimtheiten auf ihm ab. Und nun soll der ebenfalls stark angezählte Rhein Bouffier als Innenminister nachfolgen.

Auch das Ministeramt von Silke Lautenschläger gilt es am 31. August neu zu besetzen, wenn voraussichtlich der Landtag zu einer Sondersitzung zusammentrifft. Die Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt, Energie und Verbraucherschutz will nach Auskunft von Roland Koch ihr Ministeramt aufgeben, aber im Gegensatz zu Koch als Abgeordnete im Landtag verbleiben. Sie gilt in politischen Kreisen als „Ziehtochter“ von Koch, war aber wohl nicht der CDU-Mehrheit vermittelbar, obwohl sie bereits als Koch-Nachfolgerin genannt worden war.

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Roland Koch gibt wieder den Spar-Rambo

-pdh- — Wed, 12 May 2010 12:18:51 +0000

Zwei Hessische CDU-Parteifreunde liegen quer, Ministerpräsident Roland Koch und Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder

Sparziele Familie und Bildung – Steuersenkungen sollen bleiben – Heftige Kritik an Koch besonders aus den eigenen Reihen

Wiesbaden/Berlin (pdh) Der Flughafenausbau in Kassel-Calden soll nach neuesten Schätzungen nun etwa 225 statt der geplanten 151 Millionen kosten. Die hessische Landesregierung hält eisern daran fest, obwohl nur ein kleiner Prozentsatz der Bevölkerung Sinn in dem politisch heftig umstrittenen Prestigeprogramm sieht. Auch die Steuersenkungen für das liberale Klientel im Rahmen des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sollen nicht angetastet werden.

Nach Willen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) sollen Kosteneinsparungen an anderen Stellen vorgenommen werden. Koch wird zurzeit als Nachfolger von Finanzminister Wolfgang Schäuble gehandelt, dessen Krankheit ernster zu sein scheint, als zunächst nach seiner Einlieferung in ein Brüsseler Krankenhaus geäußert worden war.

Roland Koch nutzt die Gelegenheit, sich als Sparkommissar zu empfehlen. Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Koch bereits kräftige Einsparungen gefordert. Als vorrangige Bereiche nannte er die Bereiche Bildung und Familie, speziell die Betreuung für Kleinkinder. CDU-Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder entgegnete sofort, am Kita-Ausbau werde nicht gerüttelt und auch der Rechtsanspruch darauf werde kommen. Es sei geradezu absurd, bei der Frage nach Einsparungen ausgerechnet bei der Betreuung und bei der Bildung zu beginnen, wies Schröder damit die Vorschläge von Koch scharf zurück.

Der hessische SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel hielt Koch vor, dass er im Bundesrat dem so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz und damit “Steuergeschenken für reiche Erben, Hoteliers und Besserverdienende” zugestimmt habe. Dafür würden jetzt Schüler, Studenten und Eltern zur Kasse gebeten, so der SPD-Landeschef. Koch selbst sei Teil des Problems, weil er bei den Koalitionsverhandlungen im Bund die “schwarz-gelben Phantastereien” maßgeblich mit ausgehandelt habe. 48 Stunden nach der NRW-Wahl würden die jetzt einkassiert.

Der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir warf Koch vor, falsche Prioritäten zu setzen: “Es ist völlig unverständlich, dass Koch als erstes bei Bildung und Betreuung den Rotstift ansetzen will, während er weder den Straßenbauetat, der der höchste in der Geschichte Hessens ist, noch die von ihm selbst beschlossenen Steuersenkungen in Frage stellt.” Koch gehöre zu denen, “die den Staat zuerst ärmer machen und dann erklären, es sei kein Geld für Bildung da”.

Noch heftiger fiel der Gegenwind für Kochs Sparvorschläge aus München aus: “Wer dies jetzt ins Gespräch bringt, handelt wie ein Brandstifter und outet sich als gedanklicher Dinosaurier”, wetterte die bayerische Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) in der “Passauer Neuen Presse” (Mittwoch). Koch habe für die CDU eine “politische Bankrotterklärung” abgegeben.

Auch die Hessische LINKE erinnerte daran, dass Koch kürzlich im Bundesrat noch für Steuersenkungen gestimmt habe. Er handele nach dem Motto: “Erst die Kasse klauen und dann ‘Haltet den Dieb’ rufen,” sagte die bildungspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, Janine Wissler.

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