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Hessischer SPD Landesparteitag 2009: Rede von Andrea Ypsilanti

Peter Löwenstein — Sat, 28 Feb 2009 13:37:49 +0000

Wie Andrea Ypsilanti auf dem heutigen Landesparteitag der SPD in Darmstadt die vergangenen Ereignisse ihres Scheiterns an der Spitze der Hessischen SPD analysiert und wertet, ist hörenswert. Fast eine halbe Stunde, mit viel Emotionen und einer sehr persönlichen Sicht der Ereignisse.

Kaum Beifall der Südhessen-SPD für Ypsilanti Rede
Abweisend und kühl, insgesamt eisig waren die Reaktionen der südhessischen Delegierten und politischen Köpfe der Stadt Darmstadt und Landkreise Bergstraße Groß-Gerau, Odenwaldkreis und Darmstadt-Dieburg, welche die vorderen Reihen im Darmstadtium besetzten. Dort rührte sich kaum eine Hand während der Ypsilantirede, die immer wieder vom warmen Beifall der anderen Delegierten unterbrochen wurde. Demonstrativ und geschlossen galt es wichtigeres zu erledigen: Am Handy fingern oder die Zeitung lesen. Eine der wenigen Ausnahmen war hier Patrick Koch, Ex-MdL aus Lengfeld. Ansonsten galt: Nur wenn die TV-Kameras über die vorderen Reihen schwenkte und die Scheinwerfer angingen, wurde von den Südhessen während der Ypsilanti-Rede demonstrativ zurückhaltend geklatscht. Kein Wunder, dachte ich, dass Andrea Ypsilanti jetzt den Weg in die Bundes-SPD antritt. In der südhessischen SPD hat man ihr nichts vergeben.

Weitere Stimmen dazu bis Morgen …
Podcast: Andrea Ypsilanti, SPD, Landesparteitag Darmstadt

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“Ypsilanti ist nicht schuld”

Peter Löwenstein — Wed, 21 Jan 2009 06:49:37 +0000

Photo: Moe_

TSG im Interview mit der FR:

FR: Die bisherige Parteivorsitzende Andrea Ypsilanti hat die Verantwortung für das Ergebnis übernommen. Trägt sie die alleinige Schuld daran?

TSG: Nein. Frau Ypsilanti hat die Verantwortung übernommen. Sie trägt aber nicht die Schuld an der Situation. Wir haben die Entscheidungen in den vergangenen zwölf Monaten gemeinsam als Landespartei getroffen. Der Vertrauensverlust liegt daran, dass wir einen Weg gegangen sind, der nicht zu vermitteln war.

Mehr dazu im ganzen Interview …

Das gefällt mir, TSG. Sehr.

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Im Graben gelandet

Peter Löwenstein — Mon, 19 Jan 2009 08:36:07 +0000

Photo: Dekarkun

Heute Nacht kam mir auf dem Weg zum nächsten Interview etwas dazwischen. Ein Corsa war die Böschung hinab in den tiefen Graben gerutscht, als die Fahrerin auf der nächtlichen Landstrasse rückwärts auf dem Feldweg wenden wollte, -und die Einfahrt verpasste. Klingt blöde, ist auch blöde, und mir auch schon passiert. Wir warteten zusammen im Auto, bis die benachrichtigte Polizei kam, um die Bergung durch einen Autokran abzusichern. Währenddessen organisierte Sie mit dem Handy die Abholung ihrer Kinder, zu denen sie eigentlich unterwegs war. Andere Autofahrer passierten uns, und fast alle waren hilfsbereit. Die jungen Fahrer waren richtig nett, mit heruntergekurbelter Scheibe fragten sie, ob alles ok sei und ob sie helfen könnten. Ältere Männer, alleine im Auto, fuhren schweigend ganz langsam vorbei und glotzen nur hinter ihren sicheren Käfigscheiben.

Wir unterhielten uns über die gekündigte Vollkasko Versicherung, einen leeren Handyakku, aber nicht über die Wahl. Vermutlich war ihr heute den ganzen Tag etwas dazwischen gekommen. Ich dagegen kam gerade vom Umstädter Hamburger-Drive-In, wo ich einige Interviews zur Wahl aufschnappen konnte. Als die Polizei schliesslich eintraf, fuhr ich weiter. Jetzt war es zu spät, um noch zum Interviewtermin zu fahren. Doch mir was etwas eingefallen: Wie sich die Wähler und Nichtwähler eingruppieren lassen.

Wer wählen geht, erzählt es selbstbewusst. Das sind entweder Leute über 40 oder junge Zwanziger, denen durch die Stirn so ein “Ich bin Grünwähler” Leuchten hindurch schimmert.

Wer nicht wählen geht, weil was dazwischen kam, erzählt das auch noch. Examen, Prüfungen, Studium, jetzt schnell noch Essen, keine Zeit für Wählen gehen, ist auch eigentlich nicht so wichtig, lieber noch mit Freunden treffen.

Wer nicht wählen geht, weil das Thema sowieso egal ist, gibt kein Interview mit eingeschaltetem Mikrofon. Das waren die Meisten. Und sie waren ganz Jung. Die gehen nie zur Wahl, dachte ich. Never. Für die ist auch TSG einer vom Mars.

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Update – Hessenwahl 2009: Gewinne und Verluste für Darmstadt & Drumrum

Peter Löwenstein — Sun, 18 Jan 2009 22:58:00 +0000

Photo: gruene-bremen-neustadt

Wo in Hessen wurde die SPD besonders abgestraft? Rings um Darmstadt. Wer hat dort viel dazu gewonnen? Die Grünen, aber fett.
Für die Grünen in Roßdorf, mit Robert Arndt an ihrer Spitze sieht es wirklich Super aus. Dort brechen für die SPD schwere Zeiten an bei der dort bald anstehenden Bürgermeisterwahl.

In Zeitlupe: In Darmstadt und den benachbarten Wahlkreisen Darmstadt-Dieburg I und II konnten vor allem die Grünen ihre stärksten Gewinne, – und die SPD ihre stärksten Verluste kassieren.

Anklicken für großes Bild mit den Hervorhebungen
Mehr Vergleiche dort bei hr-online

Update 18.01.2009 / 23.00h –
Die FR und andere berichten Dienstag ebenfalls dazu:

Darmstadt – Stadt der Wahl-Rekorde
Die SPD fährt in Darmstadt die landesweit größten Verluste ein. Die Grüne hingegen das beste Ergebnis sowie den größten Zuwachs. Mehr…

Doch das hier macht richtig viele Punkte auf der nach unten offenen “Das Mäntelchen in den Wind hängen” Skala:

Wort halten wäre besser gewesen
Für Landrat Alfred Jakoubek (SPD) war es ein schwarzer Wahlsonntag: Der Absturz der hessischen SPD unter 25 Prozent sei “eine Katastrophe, deprimierend”, der “absolute Tiefpunkt nach 1945″.
Im Landkreis Darmstadt-Dieburg war die Hessen-Wahl am Sonntag der Auftakt zum Superwahljahr. Am 26. April folgt bereits der nächste Urnengang: Bürgermeisterwahlen in Roßdorf und Reinheim – und die Landratswahl. Jakoubek, der seit 1997 amtiert, tritt nicht mehr an.
“Die Umstände, die in Hessen zu diesem Wahlergebnis geführt haben, schmerzen sehr”, sagt Jakoubek. Die Umstände sind seiner Ansicht nach Andrea Ypsilantis “strategischen Fehlern” geschuldet. Sie habe “überhastet und übereilt” gehandelt. Sie hätte Wort halten sollen – und abwarten, ob die FDP sich nicht doch noch bewege. Jakoubeks Einschätzung: Wäre es ohne Wortbruch zu Neuwahlen gekommen, hätten das die Wähler honoriert – das SPD-Ergebnis hätte anders ausgesehen. Mehr …

Ach ja, so im Nachhinein der gescheiterten Ypsilanti noch mit einem landrätlichen Fußtritt hinterher zu treten ist die ganz feine Art. Besser wäre: Im Herbst den Mund aufgemacht zu haben, um die eigenen Bedenken als nicht wieder kandidierender Landrat damals öffentlich zur Diskussion zu stellen, auch wenn der eigene, sorgfältig gepflegte Edellack verkratzt werden könnte. Genau diese Art, den Mund solange zu halten bis alle mitbrüllen ist eine der Ursachen für das Dilemma der SPD rund um Darmstadt. Was wäre für sie zu verlieren gewesen, Herr Jakoubek?

Und wer einfach nur wissen will, wie am Wahlabend im Wiesbadener Landtag das Essen bei den Parteien geschmeckt hat, und wo am schnellsten die Platten geputzt waren, der wird dort drüben schön satt gemacht. Das fehlte noch. Habe fertig.

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Im Kreisgespräch: Patrick Koch, SPD

Peter Löwenstein — Sun, 18 Jan 2009 21:21:57 +0000

Während wenige Meter weiter Andrea Ypsilanti auf der Leinwand ihren Rücktritt erklärte, sprach ich mit Patrick Koch. Für den Landkreis Darmstadt-Dieburg II kandidierte er heute als SPD Kandidat für den Hessischen Landtag, vergebens. Wir sprachen über das Weitermachen nach der Abstrafung der hessischen SPD und wie er die Zukunft von TSG sieht. Beim zweiten Mal hören ein Eindruck: Ich glaube nicht, daß Patrick Koch wirklich in seinen alten Beruf zurückkehrt.
Podcast: Im Kreisgespräch mit Patrick Koch

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Update: Hessenwahl Klatsche

Peter Löwenstein — Sun, 18 Jan 2009 19:15:58 +0000

So, die ersten Ergebnisse (Zu den Wahlergebnissen) sind da, mal nachschauen obs passt.

Grün für Tendenz richtig getippt, Rot für falsch getippt.

Das Kleingedruckte zum Wahlsonntag

1. Die Wahlbeteiligung wird auf einem sehr niedrigen Niveau liegen..

2. Schwarzgelb wird sich noch in der Wahlnacht für Bündnisverhandlungen entscheiden. Die Erleichterung über die Rückkehr zum politischen Alltag ist dafür entscheidend, “endlich geht es wieder weiter”.

3. TSG ist insbesondere den früheren SPD Wählern egal geblieben. Sein Auftritt konnte bei diesen Wählern den verlorenen Glauben an eine vertrauenswürdige, verlässliche SPD nicht wiedererwecken. Vollklatsche mit dem schlechtesten hessischen SPD Ergebnis überhaupt.

4. Twitter I: Überraschung bei der Analyse: Weder Twitter noch das Engagement in den Social Networks des Internet wird den Kandidaten für das Wahlergebnis ihrer Partei nutzen. Twittern macht die Kandidaten zwar bekannter. Junge, netzaffine Wähler und Digital Natives wissen besser denn je, daß Politiker jetzt twittern und Social Networken, weil ein Wahltermin zeitnah ansteht. Die im Kopf vorgenommene Unterstellung wird nach der Wahl bestätigt werden: Kandidaten wurden von ihrer Werbeagentur ins Netzwerk gestumpt. Nach der Wahl wird Twittern & Co zur Beschäftigung für die Bürokraft, bis über den Nutzen von Twittern und Social Networken für Wahlen Klarheit gewonnen wurde, worüber wiederum Werbeagenturen werten werden. .

5. Twitter II: Das grundlegende Missverständnis deutscher Politiker und Medienberichte klärt sich nur langsam: Für Wahlen lassen sich die unterschiedlichen Inhalte der Kandidaten nicht in hunderteppes Zeichen nutzbringend vertwittern. Dafür aber das Tagesgeschäft der individuellen Anfragen von Wählern und Anhängern erfolgreich und effizient abwickeln. Zu spät.

6. Die Linken reißen die Hürde. Am Wahlabend werden von prominenten Linken etwas abseits der Kamera Interviews gegeben, die man zwei Tage später so nicht verstanden haben wollte, wie sie Draussen vorm Fernseher verstanden wurden. Die PDS Flügelspannweite der Linken muss sich stutzen lassen. Im Moment schafft sie es wohl, wieder einzuziehen.

7. Erleichterung bei den Grünen: Die Erfahrung, wie sich das Koalieren mit Koch anfühlen könnte, bleibt ihnen endgültig erspart.. Keine Frage, die Grünen werden sich Koalitionsüberlegungen mit der CDU ersparen können.

8. Patrick Koch, hiesiger SPD Direktkandidat für den Landtag, wird nicht wiedergewählt. Das Wahlergebnis für den Wahlbezirk Darmstadt-Dieburg II.

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Im Kreisgespräch: Hessen anders ist gestartet

Peter Löwenstein — Fri, 16 Jan 2009 22:52:52 +0000

Am Wahlsonntag wird man sie noch nicht auf dem Wahlschein finden: Die heute Abend im Bürgerzentrum Weiterstadt neugegründete Landespartei “Hessen anders”. Und die hessische Linke wird sie dort auch nicht vermissen. Womit die in der Presse unterstellte Motivation, warum “Hessen anders” gegründet wurde, auch schon deutlich wird: Teile der 14 “Hessen anders” Mitglieder gehörten bis vor kurzem noch zum prominenten Stamm der südhessischen Linken. Zählen zwei Monate Parteizugehörigkeit? Zählt ein Jahr?

Was zählt ist die ganz persönliche Art und Weise, wie jeder mit der Erfahrung umgeht, wenn die Illusionen über eine scheinbar tolle Idee verloren gehen. Wenn man etwas später die Augen geöffnet bekommt, als es der eigenen Selbstachtung oder vielleicht auch dem eigenen Stolz gut tun würde. Wenn ins Herz Narben geschlagen werden, die einen bitter werden lassen. Oskar vs. SPD. Deswegen fuhr Ich skeptisch zur heutigen Parteigründung, im Hinterkopf das aufgeschnappte Bonmot des ebenfalls vor kurzem aus der Linkspartei ausgetretenen Mitglieds Pit Metz über die linke Krankheit, immer gleich eine neue Partei gründen zu müssen, wenn es mit der bisherigen Partei nicht klappt. Ich dachte also: Rückwärtsgerichteter Groll alleine trägt einen bei jedem Vorhaben nur über die kurze Distanz.

Ich erlebte eine Gründungssitzung, die sich in ihrer drögen Art in Nichts unterschied von der jährlichen Mitgliederversammlung eines x-beliebigen Kaninchenzüchter oder ~~SPD~~ Partei Ortsvereins. Außer dem diesmal fehlenden Bier plus dem dazu gehörenden Schnitzel mit Pommes und Eimersalat. Nach einer Stunde und 40 Minuten war die trockene Angelegenheit erledigt und die Tagesordnung durchgestimmt worden. Jeder Kandidat wurde natürlich einstimmig gewählt – wie immer, bei einer Vereinsgründung. Anschliessend wurde Sekt in Plastikbechern gereicht.

Und natürlich stellte ich mir mittendrin die Frage, was treibt mich dazu, ein Wochenende mit einer Einladung zu einer Parteigründungsversammlung einzuläuten? Jüngst schrub ich hier schon mal dazu: Ich bin neugierig auf Utopien. “Hessen anders” ist eine Partei mit einer utopischen Botschaft: Mehr Basisdemokratie. Mehr Volksbegehren. Mehr Bürgerbeteiligung. Das unterscheidet sie von den etablierten hessischen Parteien und ist ein urdemokratisches Ziel. 14 Mitglieder werden diese Botschaft ins Land tragen – und ich habe nicht den Eindruck, dass deren Herzen vernarbt sind .
Im Kreisgespräch: Hessen anders

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Ausblick auf die nächsten 5 Tage

Peter Löwenstein — Tue, 13 Jan 2009 05:18:47 +0000

Freitag, 16.1. kann ich die Gründung einer Partei, in Weiterstadt, besuchen, die Hessen anders gestalten möchte. Das wird dort einen ziemlichen Medienrummel geben, vermute ich mal.
Zwei Tage später, am Wahlsonntag, schau ich im Umstädter Cafe am Marktplatz nach, wie sich die SPD ab halb acht tröstet. Viel mehr erwarte ich dort nicht.
Am Dienstag nächste Woche fragen Frank Methlow und ich die beiden hiesigen Landratskandidaten Harald Buschmann und Pit Schellhaas in einer Livesendung des Radio Darmstadt aus. Am späten Nachmittag, auch im Internet zu hören. Das Radio Darmstadt Hörertelefon wird ins Studio durchgeschaltet werden. Bin gespannt wieviel Hörer anrufen oder kommentieren werden.

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