Lieber Kreistag, wir Piraten werden mal reden

Gestern Abend war im Kreishaus Dieburg nach einer Viertelstunde klar: Die Piratenpartei wird auf den Wahlschein im Landkreis Darmstadt-Dieburg gedruckt werden.

Damit treten wir mit offiziellem Segen zur Kommunalwahl an, was auch mich betrifft…

Der JMStV kippt!

Ich bin sprachlos. Danke an euch Alle, die mitgeholfen haben!

Update: Regioblog geht zum 1.1.2011 offline

Dieses Blog und mein Webserver gehen zum Ende des Jahres offline.

Der Grund ist der neue Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV), der gerade verabschiedet wird und der Ende des Jahres in Kraft treten wird. Nach diesem Vertrag müßte ich alle meine Inhalte durchgehen und mit einem Alterslabel versehen. Dafür habe ich keine Zeit und es wäre auch nicht produktiv.

So, diesen Text habe ich ausgeliehen. Und ich übernehme die darin angekündigten Konsequenzen auch für Mich. als Herausgeber des Regioblog. Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 13.12. 20.20h.

Notizen zum barcamp Darmstadt

Über 250 Teilnehmer diskutierten an diesem Wochenende in den fantastischen Räumlichkeiten des Sponsors Deutsche Telekom in Darmstadt zwei Tage über Netzkultur und das Internet.

Mir hat es sehr gut gefallen, Kompliment an das Orgateam. Besser kann man es kaum machen.

Lediglich die südhessischen Politiker und die Stadtverwaltungen haben das barcamp verpennt, und leider eine großartige Chance verpasst um sich zu präsentieren und mit zu diskutieren was ansteht.

Warum eigentlich?

Auf Kaperfahrt im Parlament

Als Regioblog-Herausgeber in die Piratenpartei einzutreten wirkt bei mir nach, ihr merkt es selbst: Diese Webseiten stehen in meiner Liste der wichtigen regelmässigen Arbeiten mittlerweile ziemlich weit unten. Ich kann verstehen, dass Einige von Euch darüber motzen.

Andererseits geht es mir damit besser. Anstatt als Beobachter im Regioblog weitere Jahre Kritik zu üben und Vorschläge für eine bessere Politik zu machen gestalte ich das politische Geschehen jetzt selbst mit, in einer Partei, die mir Spass macht und mir alleine schon deshalb mehr bieten kann als SPD und Grüne zusammen.

Wenn ihr übrigens glaubt, dass die Piratenpartei den alten Volksparteien derzeit immer neue Steilvorgaben zum Kopieren ins eigene Parteiprogramm anbietet, dann solltet ihr weiterlesen…

Thesen zu den Grünen: Träger der Macht oder Urheber politischer Leitbilder?

Ganz kurz eine erste Sammlung von auf dem Stammtisch in Darmstadt gärenden Thesen, wie wir Unterschiede zwischen der Piratenpartei und den Grünen diskutieren, ausgelöst durch die Copy & Paste Aktion einer grünen Landes AG. Programmatische Inhalt im Entwurf des öffentlichen einsehbaren Piratenpad der Hessen sind offenbar höchst attraktiv. Doch ist es wirklich so einfach, neue programmatische Inhalte in den Wahlkampf einzuführen: Kopieren, was woanders im Original diskutiert wird, und dann auf die eigene Umsetzungsstärke der eigenen Parteistrukturen bei diesen aufgepfropften Themen hoffen? Ob der Wähler Original von der Kopie unterscheiden kann?

Kommunalcamp Mannheim? Ohne parteiübergreifende Dialoge #fail

“Dieses Jahr bietet die DEMO erstmals parallel zum Kommunalkongress das neue Format KommunalCamp an. Die KommunalCamp-Teilnehmer bestimmen das Programm.” So steht es in der Ankündigung der gestern und heute in Mannheim stattfindenden Konferenz. Ich schenkte mit den zweiten Tag heute. Hier das Warum…

Social Media Kodex für Abgeordnete in öffentlichen Sitzungen

Hier entwickelte sich eine Diskussion, ob es einen besseren Kodex geben kann als die gestern vorgestellten 7 Augsburger Regeln des Augsburger Stadtrats. Ãœber “das Internet” wurden ein paar Zeilen eines Kodex Social Media von einem Bundesverbandes wiedergefunden, die wir anpassten. Nach kurzer Diskussion wollen wir unseren Vorschlag vorstellen…

Twitterrückkopplung in den Stadtrat: Die 7 Augsburger Regeln als Ehrenkodex?

Stört es den Betrieb einer Stadtparlamentssitzung, wenn Besucher oder Abgeordnete vom Sitzungsverlauf twittern? Und wer stört da eigentlich wirklich? Der Augsburger Stadtrat will mit einer “Selbstverpflichtungserklärung” die Stadtratsmitglieder zum freiwilligen Twitterverbot drängen. Und schuld daran ist wer? Das Internet. Ist das wirklich so einfach?

Parteien und Ratgeber rätseln: Mit oder ohne Twitter & Co in den Wahlkampf ziehen

Die neuen Kommunikationsformen des Internet offenbaren einen weit verbereiteten Mangel der Politiker, auf ihre Wähler dialogorientiert zuzugehen. Auf dem gerade zu Ende gegangenen zweiten Politcamp in Berlin wurden diese Mängel auch von Politikern offen angesprochen und Irrtümer offen diskutiert.
Damit war den beim Politcamp anwesenden Politikern eine medienwirksame Überraschung gelungen. In weiteren Veranstaltungen des Politcamps drehte sich dann doch viele Beiträge um eine Feststellung, die ich mal verkürzt so formuliere: Politiker besitzen eher mangelhafte Dialogkompetenz für bürgernahe Dialoge im Internet. Das Internet spiegelt eine andere, durch von Sender und Verteiler gefilterte und aufbereitete Realität, der man mit anderen Kommunikationsregeln begegnen sollte. Wenn man sie denn gelernt hat.

Reinheim: Stillstand der politischen Kultur

“15 km schnelles Laufen” war meine Massnahme zur eigenen Ruhigstellung, bevor ich bei der gestrigen Stadtverordnetensitzung im Reinheimer Hofgut mit müden Muskeln und schmerzenden Füßen in den Zuschauerrängen Platz nahm, und diese Ruhigstellung brauchte es für mich auch.

Von 20 bis um kurz vor 23 Uhr saßen die koalierenden Parlamentarier der SPD/Grünen Mehrheit mit den Kollegen der Opposition zusammen, zu der ich die CDU, FDP, FWG, DKP und die fraktionslose Pia Eckert-Graulich zähle, (die auf eigenen Wunsch nicht mehr den Grünen angehört, und der SPD auch nicht beitreten kann, weil die Grünen sonst die Koalition mit der SPD kündigen würden, aber das ist eine andere Geschichte).
Auf dem Nachhauseweg wusste Ich: Nichts hat sich geändert. Warum? Woran liegt es?

Odenwälder CDU wählt Vorstand neu

Judith Lannert weiter Kreisvorsitzende – Unverständnis über kostenträchtige Personalpläne der Kreistagsmehrheit und harsche Kritik am neuen Landrat

Ein Akt organisierter Verfassungskriminalität

Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch bringt den Verwaltungsrat des ZDF auf Linie; dieser verlängert gegen den ausdrücklichen Wunsch des ZDF Intendanten Markus Schächter und dem einstimmigen Votum des ZDF-Fernsehrates den Vertrag des Chefredakteurs Nikolaus Brender nicht mehr.

Bündnis 90/Die Grünen mit neuem Kreisvorstand

Der Kreisverband Darmstadt-Dieburg von Bündnis 90/Die Grünen hat seit November 2009 einen neuen Vorstand.

Das Neue und das Alte oder: Die Lehren aus einem Bundesparteitag

Eine Gruppe von Jusos aus Darmstadt und dem Landkreis brach auf, um den SPD-Bundesparteitag in Dresden zu besuchen. Dass man dort einigen alten Ballast der Partei ablegen würde, um neu anzufangen, war wohl absehbar. Nicht allerdings, dass zu diesen Altlasten auch unser Auto gehören würde.