Hat Oppositionsarbeit überhaupt Sinn?

Das frage ich mich manchmal nach 35 Jahren – mein Antwort-Versuch.

Erste Odenwälder Bürgermeister-Amtsenthebung zunächst abgewendet

Fränkisch-Crumbach/Odenwaldkreis Wie es scheint, hat der 53jährige Sozialdemokrat Gerhard Maser seinen Kopf zunächst noch einmal aus der Schlinge ziehen können. In den vergangenen Tagen war öffentlich über eine Amtsenthebung oder einen freiwilligen Rückzug des Bürgermeisters in Fränkisch-Crumbach spekuliert worden.

Der Politiker von der Tankstelle

Bei Recherchen stößt man mitunter auf äußerst merkwürdige Nebenergebnisse. So neulich ein Kommilitone und ich. Es ging im weitesten Sinne um Frankfurt. Und wenn man über Frankfurt berichten will, kommt man an einer Person nicht vorbei: An Markus Frank. Der ist Politiker der CDU und in der Mainmetropole Dezernent für Wirtschaft, Personal und Sport. Das verrät zumindest die Website der Stadt…

Ist Polemik beleidigend?

Christian Flöter, Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt-Dieburg, Stadtrat in Groß-Umstadt will zukünftig subjektiv und parteiisch im Regioblog schreiben.
Vielleicht ist auch einmal eine nicht beleidigende Polemik darunter – keine Drohung!

Post an die Vergessenen

„Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand“, schreibt der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem Brief an die Genossen der Basis. „Unsere SPD“ – diese Formulierung nutzt Gabriel immer wieder –klingt nach „Wir“, nach guten alten Zeiten, zugleich aber auch nach gemeinsamem, geteiltem Leid. Dass die Parteispitze endlich anfängt, dieses Leid zu teilen, war nicht nur nötig, sondern lange überfällig. Denn bisher musste die Basis ganz allein damit fertig werden.

Presse-Spekulationen um den Wechsel des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch als Bundesfinanzminister nach Berlin

Wer sich in den letzten Monaten enger mit dem Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch beschäftigt hat, rechnete fest mit seinem Rückzug von der Hessischen Politik. Ein Blick auf die äußerst lieblose Aufstellung des aktuellen Hessischen Landesparlaments und auf die letzten wichtigen Wahlen zum Landtag und zum Ministerpräsidenten bestärkt diese Auffassung.

Öffentliche Fraktionssitzung der FWG Groß-Bieberau am 7.10.2009

Was macht eigentlich eine Wählergemeinschaft in ihren internen Fraktionssitzungen; welche inhaltlichen Themen werden behandelt und was passiert mit den Ergebnissen, die sich daraus ergeben?

Nicht angekommen: Unsere Kultur hat neue Werte

So bitter hätte die SPD den Wahlausgang nicht erleben müssen, wenn ihre Entscheider zuhören würden: Den Nichtwählern, den Internet-Nutzern und den Jungen, die zusammengelegt über Dreiviertel der deutschen Bevölkerung ausmachen. Im Zentrum dieses Dreiviertels steht ein neuer Kulturwert, den die SPD nicht erkannt hat.

Patricia Lips holt erneut ein Bundestagsmandat

Mit 69.190 entsprechend 40,4 Prozent der Erststimmen gewann die bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips den Wahlkreis gegen ihren SPD-Herausforderer Detlev Blitz, der 50.796 Stimmen (29,6 Prozent) erhielt. Fünf Jahre zuvor hatte Lips gegen die damalige SPD-Kandidatin Dr. Erika Ober mit gerade einmal 73 Stimmen Vorsprung den Wahlkreis errungen.

Parteien oder Riesenrammler: Der Journalismus des Darmstädter Echo

Das Echo möchte dass ich eine Mitteilung schreibe. Über die Gründung der Piraten heute Abend. Klingt nett. Ist aber ein Beweis für das katastrophale journalistische Selbstverständnis der Echo-Redakteure, wo die kleinen Parteien dengleichen Nachrichtenwert wie die Jahreshauptversammlungen von Karnickelzüchtervereinen haben.
Letztes Update: 18. September 2009 12:18h

Donnerstag besuche ich eine Parteigründung. Schon wieder

Tatsächlich, wenn sich die Piratenpartei am Donnerstag so ab 19.00h im Darmstädter Kulturzentrum “Knabenschule Bessungen” mit den Kreisverbänden für Darmstadt und Darmstadt-Dieburg gründet, dann ist das für mich nichts wirklich Neues.

Update: „Odenwald regional“ – Liberale und Grüne Kreispolitiker kritisieren Bundestagswahlkampf der Sozialdemokraten

Kritik der Opposition: Odenwald-Regionalgesellschaft soll sich aus Wahlwerbung heraushalten

Erbach/Odenwaldkreis (pdh) An einen Zufall mag der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der FDP im Odenwaldkreis, Helmut Müller, nicht mehr glauben. Zum zweiten Mal, so Müller, erscheint wenige Tage vor einer Wahl die kostenlos an alle Odenwälder Haushalte verteilte Beilage zu einer Werbe-Wochenzeitung namens „Odenwald regional“ und bringt drei verschiedene Beiträge mit Fotos über den SPD-Bundestagskandidaten Detlev Blitz. Kurz zuvor war schon starke Kritik an der möglicherweise unlauteren Wahlhilfe des Kandidaten geübt worden wegen der Bereitstellung eines Wahlkampfbusses durch die gemeinnützige Institution „Integra“, deren Geschäftsführer Blitz ist.

Hat die Piratenpartei ihren Zenit bereits überschritten?

Vor einiger Zeit schrieb ich bereits, warum ich die Piratenpartei im Grunde gut finde, aber nicht wählen würde. An dieser Einstellung hat sich nicht viel geändert. Mehr noch: Sie hat sich in beide Richtungen verstärkt. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass die Piraten bereits auf dem Rückzug sind. Zu den Gründen…

Warum ich kandidiere und weshalb ich um die Menschen werbe

Ich kam verhältnismäßig spät in die Politik, war damals etwa 30 Jahre alt. Viele andere begannen oder beginnen ihre politische Tätigkeit schon früher, in den Jugendorganisationen ihrer jeweiligen Parteien.

Ich werde SPD wählen, weil ich das Original will

„Ich bin Mitglied der SPD“ – heute klingt das fast wie ein Geständnis; manch einer mag schon gar nicht mehr zugeben, überhaupt ein SPD-Wähler zu sein. Ich bin beides. „Wieso?“, fragen viele fassungslos. Die SPD habe sich doch längst selbst überflüssig gemacht. Vielleicht hat sie das. Aber nicht, weil sie gescheitert ist. Sondern weil das Konzept Sozialdemokratie zu erfolgreich war.