Kommunalcamp Mannheim? Ohne parteiübergreifende Dialoge #fail

“Dieses Jahr bietet die DEMO erstmals parallel zum Kommunalkongress das neue Format KommunalCamp an. Die KommunalCamp-Teilnehmer bestimmen das Programm.” So steht es in der Ankündigung der gestern und heute in Mannheim stattfindenden Konferenz. Ich schenkte mit den zweiten Tag heute. Hier das Warum…

Das Neue und das Alte oder: Die Lehren aus einem Bundesparteitag

Eine Gruppe von Jusos aus Darmstadt und dem Landkreis brach auf, um den SPD-Bundesparteitag in Dresden zu besuchen. Dass man dort einigen alten Ballast der Partei ablegen würde, um neu anzufangen, war wohl absehbar. Nicht allerdings, dass zu diesen Altlasten auch unser Auto gehören würde.

Post an die Vergessenen

„Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand“, schreibt der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem Brief an die Genossen der Basis. „Unsere SPD“ – diese Formulierung nutzt Gabriel immer wieder –klingt nach „Wir“, nach guten alten Zeiten, zugleich aber auch nach gemeinsamem, geteiltem Leid. Dass die Parteispitze endlich anfängt, dieses Leid zu teilen, war nicht nur nötig, sondern lange überfällig. Denn bisher musste die Basis ganz allein damit fertig werden.

Erneuerung der SPD, nach der Wut

Habt ihr die neuen Plakate der SPD “Liebe Nerds! Alte Säcke brauchen manchmal etwas länger. Kein-Internet-Sperrgesetz-mit-der-SPD.de” gesehen? Ich hab ja schon lachen müssen bei dieser Anbiederung. Und ich musste den Mut bewundern, zurück rudern zu wollen.

Andrea Ypsilanti vor der Rückkehr

Da haben die loyalen hessischen Genossen nicht lange zugewartet. Kaum waren die desolaten Ergebnisse der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl am Sonntag bekannt geworden, da meldeten sich die Fundamentalisten der hessischen SPD zu Wort, zwei von ihnen der ehemalige parlamentarische SPD-Geschäftsführer Reinhard Kahl und der ehemalige SPD-Landesgeneralsekretär Norbert Schmitt. Es sei nicht angemessen, dass Andrea Ypsilanti zurzeit in der hessischen SPD nur in der dritten Reihe stehe, sagte Schmitt. Zuvor hatte der Vorsitzende der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender Gernot Grumbach eine Entschuldigung der Bundes-SPD beim geschassten Kurt Beck eingefordert.
Mit Podcast: “Ich bleibe eine von Euch” – Der Regioblog Audio-Mitschnitt der Rede von Andrea Ypsilanti in Darmstadt 2009

Es werden kalte Jahre

Der Schreck stand den Genossen noch lange ins Gesicht geschrieben. Soeben war ihre Partei um etwa elf Prozent in der Wählergunst abgestürzt. Die Wahlprognose der Demoskopen stand ab 18.00 Uhr im Raum, doch zunächst wollte es keiner glauben: Die Sozialdemokraten waren auf dem bisherigen Tiefpunkt ihrer politischen Geschichte seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland angekommen.

OREG-Mitarbeiter in den letzten Minuten zum Direktor befördert

Innerhalb der letzten Viertelstunde seiner Amtszeit beförderte der scheidende Landrat Horst Schnur einen OREG Bediensteten zum Direktor auf A-15, trotz Bedenken des Personalrats.

Update zum Live Interview Internet-Sperrgesetz

Update: Wer das Interview nachhören möchte, hier zwei Links für den Download des Mitschnitts als MP3 Audio-Datei mit 42 MB: Download 1 (Danke an Christoph und die Playzo GmbH fürs Hosten) oder Download 2.

Am 8.9 steigen Christof Leng für die Partei “Die Piraten” und Michael Siebel für die SPD im Radio Darmstadt in den Ring, um die Position der Hessischen SPD zum “Internet-Sperrgesetz” auszuloten. Live.

Ich werde SPD wählen, weil ich das Original will

„Ich bin Mitglied der SPD“ – heute klingt das fast wie ein Geständnis; manch einer mag schon gar nicht mehr zugeben, überhaupt ein SPD-Wähler zu sein. Ich bin beides. „Wieso?“, fragen viele fassungslos. Die SPD habe sich doch längst selbst überflüssig gemacht. Vielleicht hat sie das. Aber nicht, weil sie gescheitert ist. Sondern weil das Konzept Sozialdemokratie zu erfolgreich war.

„Bis zum 27.09. will ich, dass die Kanzlerin Erfolg hat, danach will ich, dass sie Zeit hat!“- Sigmar Gabriel hält Wahlkampf- Rede in Ober-Ramstadt

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) warb in einer Wahlkampfrede in Ober-Ramstadt nicht nur für seine Partei, sondern auch für die Demokratie als solche. Für die seien nicht nur Politiker verantwortlich, sondern jeder Bürger. Darum bat Gabriel die Zuhörer, sie mögen Nachbarn, Arbeitskollegen und Familienangehörige überreden, zur Wahl zugehen. Natürlich wünschte der Bundesminister, die Zuhörer mögen dann noch fünf Minuten drauflegen, um zu versuchen, die Leute von der SPD zu überzeugen. Er selbst verwendete dafür am frühen Freitagabend freilich länger.

Update: Gründen die SPD-Abweichler eine neue Partei?

Nach Berichten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erwägt ein Teil der hessischen SPD-Rebellen anscheinend die Gründung einer neuen Partei nach der Bundestagswahl. Dafür soll auch der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gewonnen werden. Dieser winkt zurzeit ab.

Darmstadt und das Internet-Sperrgesetz: Der Protest gegen die SPD wächst

Wenn im Bundestag gleich über das Internet Sperr Gesetz abgestimmt wird, dann müssen die Abgeordneten namentlich abstimmen – so wurde das von den Grünen beantragt.

Für die SPD Abgeordneten ist dies die zweit schlechteste Nachricht. Abgeordnete, die diesem Gesetz zustimmen, können danach davon ausgehen dass die jüngere Generation von ihnen nichts mehr wissen will. Sie können sich zuHause im Wahlkreis auch nicht herausreden, weil namentliche Abstimmung.

Ich habe aus dem Raum Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg die Meinungen gesammelt zum Thema: Internet Sperr Gesetz und SPD. Der SPD weht auch hier bei Twitter ein kräftiger Wind ins Gesicht.
Unter den mutigen Kritikern sind auch einige SPD Mitglieder und Funktionäre.