Diskussion: Was geht zur Kommunalwahl 2011?

In gut einem Jahr steht Hessen vor der nächsten Wahl, der Kommunalwahl. Die nächsten Jahre werden bitter. Als selbstverständlich gewertete Leistungen der Kommunen können nicht mehr bezahlt werden. Und viele Bürgermeister finden keine klaren Worte, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Sparmassnahmen? Die Bürger verstehen: Ahja, das Wasser im Schwimmbad wird ein bisschen kälter. Und, weiter gehts.
Noch ist genug Zeit, drüber zu reden.

Der Don Quijote der Kommunen

Ob Oppositionsarbeit noch einen Sinn hat, frage auch ich mich manchmal. Oft fühlt man sich wie der berühmte spanische Romanheld bei seinem ewigen Kampf gegen Windmühlen. Mancherorts sind die politischen Verhältnisse wie einbetoniert. Es wäre eigentlich so einfach, das zu ändern.

Kein Ökostrom im Kanzleramt

Die gute Frau Merkel predigt gerne vom Klimaschutz, hat aber nicht für Ökostrom bei sich selbst gesorgt. Eine verpatzte Chance, sich als Vorbild zu zeigen.

Update zum Live Interview Internet-Sperrgesetz

Update: Wer das Interview nachhören möchte, hier zwei Links für den Download des Mitschnitts als MP3 Audio-Datei mit 42 MB: Download 1 (Danke an Christoph und die Playzo GmbH fürs Hosten) oder Download 2.

Am 8.9 steigen Christof Leng für die Partei “Die Piraten” und Michael Siebel für die SPD im Radio Darmstadt in den Ring, um die Position der Hessischen SPD zum “Internet-Sperrgesetz” auszuloten. Live.

Hallo Senio – Gebt die Blockade gegenüber der Öffentlichkeit auf

Das Echo hat am Wochenende über die letzte Senio Zweckverbandssitzung sehr verkürzt online berichtet. Na toll. In den Zeiten des Internet soll nur der informiert werden, der eine gedruckte Zeitung kauft?
Vor allem eins war an der letzten Senio Sitzung besonders: Der Öffentlichkeit wurde keine der Beschlussvorlagen und dazu gehörigen Anlagen bekannt gemacht. [...]

Berichterstattung im Internet aus Parlamenten

Markus erzählt hier drüben von dieser Idee:
Gestern hatte ich schon mal über unsere Idee geschrieben, einfach mal die kommenden Urheberrechtsanhörungen im Bundestag zu filmen und die einzelnen Beiträge der Sachverständigen im Internet zur Verfügung zu stellen. Gründe dafür gibt es einige. Immerhin ist es eine öffentliche Sitzung, Plätze sind limitiert und man muss in Berlin [...]

Gfk Studie zum Vertrauen der Bürger

Politiker in der Vertrauenskrise?
Internationale GfK-Studie zum Vertrauen der Bürger in Führungskräfte und Institutionen in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft