Diskussion: Was geht zur Kommunalwahl 2011?

In gut einem Jahr steht Hessen vor der nächsten Wahl, der Kommunalwahl. Die nächsten Jahre werden bitter. Als selbstverständlich gewertete Leistungen der Kommunen können nicht mehr bezahlt werden. Und viele Bürgermeister finden keine klaren Worte, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Sparmassnahmen? Die Bürger verstehen: Ahja, das Wasser im Schwimmbad wird ein bisschen kälter. Und, weiter gehts.
Noch ist genug Zeit, drüber zu reden.

Die Macht der einen Stimme

Warst du am Sonntag wählen? Ich hoffe ja. Nun etwas, das deinen Glauben in die Demokratie vielleicht bitter erschüttern wird: Trotz der viel zu niedrigen Wahlbeteiligung haben laut vorläufigen Endergebnis 43.357.542 Deutsche eine gültige Zweitstimme abgegeben. Was bedeutet das für dich oder mich? Es bedeutet, dass deine Stimme ein Gewicht von ziemlich genau 0,00000230640380859229 Prozent hatte. Ja richtig gesehen, erst in der sechsten Nachkommastelle spielst du eine Rolle!

Patricia Lips holt erneut ein Bundestagsmandat

Mit 69.190 entsprechend 40,4 Prozent der Erststimmen gewann die bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips den Wahlkreis gegen ihren SPD-Herausforderer Detlev Blitz, der 50.796 Stimmen (29,6 Prozent) erhielt. Fünf Jahre zuvor hatte Lips gegen die damalige SPD-Kandidatin Dr. Erika Ober mit gerade einmal 73 Stimmen Vorsprung den Wahlkreis errungen.

Piratenpartei nun auch in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg

Mit einer dicken Ãœberraschung begann die konstituierende Sitzung der beiden neu zu gründenden Kreisverbände der Piratenpartei in der Bessunger Knabenschule in Darmstadt. Eine großzügige Spende war im Umschlag überreicht worden. Der Betrag wurde auf die beiden Verbände aufgeteilt und soll für deren zukünftige Arbeit verwendet werden. Von daher entspannt und gut gelaunt gründeten am vergangenen Donnerstag im Darmstädter Kulturzentrum Knabenschule Bessungen rund 50 Piraten und Gäste, von den Piraten “Freibeuter” genannt, ihre eigenen Kreisverbände für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg.

Update: „Odenwald regional“ – Liberale und Grüne Kreispolitiker kritisieren Bundestagswahlkampf der Sozialdemokraten

Kritik der Opposition: Odenwald-Regionalgesellschaft soll sich aus Wahlwerbung heraushalten

Erbach/Odenwaldkreis (pdh) An einen Zufall mag der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der FDP im Odenwaldkreis, Helmut Müller, nicht mehr glauben. Zum zweiten Mal, so Müller, erscheint wenige Tage vor einer Wahl die kostenlos an alle Odenwälder Haushalte verteilte Beilage zu einer Werbe-Wochenzeitung namens „Odenwald regional“ und bringt drei verschiedene Beiträge mit Fotos über den SPD-Bundestagskandidaten Detlev Blitz. Kurz zuvor war schon starke Kritik an der möglicherweise unlauteren Wahlhilfe des Kandidaten geübt worden wegen der Bereitstellung eines Wahlkampfbusses durch die gemeinnützige Institution „Integra“, deren Geschäftsführer Blitz ist.

Erdrückende Langeweile beim TV-Duell

Rund 20 Gäste sitzen an vier Tischen im Umstädter Cafe, während das TV-Wahlduell seit einer halben Stunde live von drei Wänden leuchtet. Die Jusos haben heute Abend Hessenweit zum gemeinsamen Public-Viewing eingeladen. Das könnte interessant werden, dachte ich auf der Herfahrt.

Hat die Piratenpartei ihren Zenit bereits überschritten?

Vor einiger Zeit schrieb ich bereits, warum ich die Piratenpartei im Grunde gut finde, aber nicht wählen würde. An dieser Einstellung hat sich nicht viel geändert. Mehr noch: Sie hat sich in beide Richtungen verstärkt. Mittlerweile gehe ich davon aus, dass die Piraten bereits auf dem Rückzug sind. Zu den Gründen…

Warum ich mir vorstellen könnte die Piraten zu wählen, es aber nicht tun werde!

Ich gehöre einer der strategisch am wenigsten beachteten Wählergruppen überhaupt an: Der Zweitwähler. Ein Ausdruck, denn ich vermutlich soeben erst eingeführt habe. Ich bin also noch ein recht junger Wähler, aber kein Ersti und somit auch schon einer derjenigen, die Wählerwanderung verursachen können. Nur so viel zu meinem Hintergrund, wenn es um die Frage geht, ob ich als noch recht junger Wähler mir vorstellen könnte, die Piratenpartei zu wählen.

Hoffnung auf zukunftsweisende Neuaufstellung der Odenwälder SPD

Oliver Grobeis als Spitzenkandidat 2011 gewählt – Beigeordneten-Phantomwahl im Vorgriff auf noch zu verändernde Regelungen der Hauptamtlichkeit in der Odenwälder Verwaltungsspitze

Südhessen SPD will Rücknahme des Zensursula Gesetzes

Was einmal im Internet ist, kann nicht mehr gelöscht werden.
Jeder Partygänger ohne Abschluss, der beim Party feiern total besoffen blöd geknipst wurde und sein Bild am nächsten Tag bei flickr entdeckte hat die Wahrheit hinter diesem Satz längst verstanden. Jedes 14-jährige Mädchen bekommt das im Internetcafe ihres Jugendzentrums einmal die Woche erzählt. “Stellt keine privaten Dinge ins Netz, ihr könnt das nicht zurückholen.” Jede Sozialarbeiterin hat zu den Erfolgaussichten beim Thema “von den entsprechenden Servern löschen” mehr in der Praxis gesammeltes Wissen als Herr Bundestagskandidat Detlev Blitz, SPD Wahlkreis 187.

Parteitag: CDU Odenwaldkreis startet den Bundestagswahlkampf – zu Guttenberg kommt

Nicht ohne Stolz verkündete die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete der Odenwälder Christdemokraten Judith Lannert zur Eröffnung des Mitglieder-Kreisparteitags in Erbach, dass ihre Partei als Erste im Wahlkreis in den Bundestagswahlkampf starte.

Orientierungshilfe zur Bundestagswahl von Jugendlichen für Jugendliche

Wozu brauchen wir eigentlich eine Schuldenbremse, worum geht es bei der Internetzensur und wo finden wir in Zukunft überhaupt noch Arbeit? Um Antworten auf diese und weitere Fragen zu finden, haben die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Politik aus der Jahrgangsstufe 12 der Albert-Einstein-Schule Groß-Bieberau Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen für den 08.07.2009 um 18:00 ins Bürgerzentrum der Stadt Groß-Bieberau eingeladen. Dabei sind auch Brigitte Zypries, Bundesministerin für Justiz.

Sie werden sich wünschen wir wären politikverdrossen.

Ich kann derzeit bei keinem Kandidaten die für einen Politiker notwendige Kompetenz über die Zusammenhänge unserer Welt erkennen, der nicht gegen das Internet-Sperrgesetz stimmte.

Deswegen meine Frage: Warum soll eure Parteienwahlwerbung im Internet für mich noch Glaubwürdigkeit besitzen?

Steckt euch eure “Vernetzt euch mit unsrem Kandidaten X”-Ansage, und das “Werdet Unterstützer des Kandidaten X”-Getue doch “mit Verlaub” sonst wohin.

Internet-Sperrgesetz: Welcher südhessische Abgeordnete hat wie gestimmt?

Zensursula: Welche Abgeordnete hat wie gestimmt? Der Überblick für Südhessen und Lesetipps.

Landratswahl Kreis Bergstrasse: Wilkes wiedergewählt

Matthias Wilkes erreichte 57,52 Prozent, auf Katrin Hechler entfielen 32,55 Prozent der Wählerstimmen. Jochen Ruoff erhielt 9,53 Prozent.
Die Wahlbeteiligung bei der Landratswahl an der Bergstraße lag bei 42,63 Prozent. Damit hat Matthias Wilkes im ersten Anlauf sein Amt verteidigt.